Niedersachsen. Alle Anträge auf eine allgemeine oder bestimmte Bevölkerungsgruppen beschränkte Corona-Impfpflicht sind am heutigen Donnerstag im Bundestag gescheitert. Wie es nun in dieser Sache weitergeht ist unklar. Sowohl Ministerpräsident Stephan Weil, als auch Gesundheitsministerin Daniela Behrens äußern in Stellungnahmen ihr Bedauern über das Scheitern.
„Es ist enttäuschend, dass der Bundestag nicht die Kraft gefunden hat, eine allgemeine Impfpflicht auf den Weg zu bringen. Eine allgemeine Impfpflicht wäre die wirkungsvollste Präventionsmaßnahme in der langfristen Bekämpfung der COVID-19-Pandemie gewesen. Leider konnte sich der Bundestag auch nicht auf eine Impfpflicht für Ältere oder auf eine Beratungspflicht verständigen. Das ist eine schwere Hypothek für den Herbst", klagt Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens.
"Wir machen weiter, klären auf und bleiben dran"
Nur eine Impfung schütze vor schweren COVID-19-Krankheitsverläufen mit allen weiteren Auswirkungen wie Long COVID. In Niedersachsen seien rund 800.000 Erwachsene nicht geimpft. "Wir werden also weiterhin alle Anstrengungen unternehmen, um mit vereinten Kräften von Ärzteschaft, Apotheken und kommunalen Impfteams die Menschen vom Nutzen der Impfung zu überzeugen", so Behrens. Vor allem aufsuchende Impfaktionen und niedrigschwellige Ansprachen könnten helfen, die Impflücke zu schließen. Es bleibe abzuwarten, ob so der harte Kern der Impfunwilligen überzeugt werden könne. "Aber wir machen weiter, klären auf und bleiben dran", betont die Ministerin.
Daniela Behrens. Archivbild Foto: Anke Donner
Ähnlich sieht dies Ministerpräsident Stephan Weil: „Das ist bitter! Ich bedauere es außerordentlich, dass heute im Deutschen Bundestag bei der Impfpflicht keine Einigung erzielt werden konnte. Es muss doch unser gemeinsames Anliegen sein, dass möglichst viele Menschen in Deutschland im Herbst vollständig geimpft sind. Leider sieht es derzeit nicht so aus, als wäre das mit einem rein freiwilligen Impfangebot möglich." Wäre es gelungen, mit einer Impf(nachweis)pflicht zumindest ab 60 und mit Beratungsgesprächen eine Steigerung der Impfrate hinzubekommen, hätte sich die Zahl der schwer an Corona Erkrankten und der daran Sterbenden deutlich reduzieren lassen, ist sich Weil sicher.
Weil hofft auf Kompromiss
"Wenn wir nicht doch noch zu einer Impfpflicht kommen oder viele Menschen zum Impfen motivieren können, werden wir im schlimmsten Fall im Herbst und Winter wieder eine Überforderung des Gesundheitssystems und weitreichende Schutzmaßnahmen mit den damit verbundenen Einschränkungen für alle erleben. Ich hoffe sehr darauf, dass im Bundestag noch rechtzeitig ein guter Kompromiss gefunden werden wird, damit wir im Herbst nicht mit leeren Händen dastehen", so Weil abschließend.
Stephan Weil. Foto: André Ehlers
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