München. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten. "Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler", sagte der CSU-Chef der "Bild am Sonntag".
"Das Argument war damals, dass wir in Europa keine Bedrohung mehr haben. Das ist jetzt anders. Bei wachsender Bedrohungslage macht die Wiedereinführung der Wehrpflicht Sinn." Die Wiedereinführung gehe aber nicht über Nacht: "Wir reden über eine Umsetzung in einem Zeitraum von frühestens fünf Jahren, um die notwendigen Strukturen anzupassen. Um eine vernünftige Grundausbildung zu gewährleisten, sollte diese mindestens sieben Monate dauern. Mit dem Grundwehrdienst würden wir auch die Bindung junger Menschen an Staat und Gesellschaft stärken. Als Alternative könnte man auch an eine allgemeine Dienstpflicht denken, die aber verfassungsrechtlich schwierig durchzusetzen ist."
Söder weiter: "Die Wehrpflicht würde für Männer gelten. Eine soziale Dienstpflicht für alle. Wobei natürlich die Bundeswehr offen für Frauen ist."
Bis es so weit ist, will Söder den freiwilligen Wehrdienst stärken: "Damit können wir sofort anfangen. Das bisherige Angebot ist nicht attraktiv genug. Alle, die freiwillig ein Jahr dienen, sollten einen Bonus erhalten: zum Beispiel die Reduzierung des Numerus clausus fürs Studium, den Erlass von Praxissemestern oder eine Verkürzung der Ausbildungszeit. Außerdem sollte der Dienst besser alimentiert werden. All das muss natürlich auch bei einem Grundwehrdienst gelten."
Söder forderte zugleich einen "Masterplan zur Landesverteidigung für die nächsten zehn Jahre", der eine Drohenarmee, einen europäischen Flugzeugträger sowie einen Atom-Abwehrschirm vorsieht.
"Wir müssen unser Land zu 100 Prozent verteidigungsfähig machen", verlangte der CSU-Vorsitzende. "Wir brauchen eine Drohnenarmee mit 100.000 Drohnen für unsere Streitkräfte." Deutschland und Europa müssten "vorsorgen für den Fall, dass die USA mit Trump uns allein lassen", so Söder. "Putin lässt sich nur von militärischer Stärke beeindrucken. Wir sollten deshalb neben unserem funktionierenden US-Abwehrschirm auch über einen europäischen Atom-Abwehrschirm nachdenken. Präsident Macron hat angeboten, dass Deutschland unter den französischen Atomschirm kommen könnte. Warum antwortet die Ampel nicht? Nicht für die Bundeswehr, aber für die Europäische Union könnte auch der Bau eines gemeinsamen Flugzeugträgers eine Option sein. Ein EU-Flugzeugträger sichert die Weltmeere für Europa und beeindruckt mehr als 30 Resolutionen des EU-Parlaments."
Bei der Zeitenwende sei bisher nicht viel passiert - "es ist leider eher ein `Zeitenwendchen`".
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