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Soko Zerm ermittelt in 300 Betrugsfällen

von Anke Donner


Die Sonderkommission der Polizei Braunschweig ermittelt derzeit in 300 Fällen von Sozialbetrug. Symbolfoto: Werner Heise
Die Sonderkommission der Polizei Braunschweig ermittelt derzeit in 300 Fällen von Sozialbetrug. Symbolfoto: Werner Heise

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02.01.2017

Braunschweig. Laut eines Berichts des NDR ermittelt die Braunschweiger "Sonderkommission Zentrale Ermittlungen" (Soko ZErm) gegen rund 300 Fällen von Sozialbetrug.


Wie der NDR berichtet, soll es sich dabei um Asylbewerber handeln, die bei ihrer Einreise mehrere Identitäten angenommen haben. Durch die mehrfache Registrierung in den Aufnahmelagern wie in Braunschweig, konnten sie so die ihnen zustehenden Sozialleistungen gleich mehrfach beziehen. Dabei, so teilt ein Ermittler mit, greifen die vorwiegend männlichen Asylbewerber in die Trickkiste. Durch verschiedene Verkleidungen sei es den meist aus Afrika stammenden Männern, gelungen, sogenannte Alias-Identitäten anzunehmen. Mit diesen falschen Identitäten konnten sie in den ihnen zugewiesenen Kommunen das Geld mehrfach kassieren.

Die unübersichtliche Lage zu Beginn des Flüchtlingsstroms im Herbst 2015 hätte dazu geführt, dass den Ermittlern nun rund 300 Akten von mutmaßlichem Sozialbetrug auf den Schreibtischen liegen. Die hohe Anzahl an Schutzsuchenden, die in der Landesaufnahmebehörde (LAB) landeten, konnte seinerzeit nicht vollständig überblickt werden. In erster Linie wollte man den Menschen Unterkunft gewähren. Eine umfassende Registrierung, beispielsweise über Fingerabdrücke, sei nicht möglich gewesen, wird Michael Lewin, Leiter der LAB wiedergegeben.

Schaden geht in Millionenhöhe


Niedersachsenweit gehe man derzeit von einem Schaden von bis zu fünf Millionen Euro aus. Allein in Braunschweig schätze man, dass Sozialleistungen von etwa 45.000 Euro erschlichen worden. Die Ermittlung der Personen, die in Verdacht stehen Sozialhilfe mehrfach bezogen zu haben, sei schwierig. Viele der Flüchtlinge seien ohne Papiere eingereist, so dass eine Feststellung der Personalien beinahe unmöglich sei. Dies müssten die Ermittler nun nach und nach aufarbeiten. Die strafrechtliche Verfolgung sei ebenfalls schwierig, da oftmals keine Meldeanschrift vorliege.


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