Braunschweig. Im Januar berichtete der NDR, dass die Braunschweiger Soko ZErm in rund 300 Fällen von Sozialbetrug ermittelt. Es soll sich dabei um Asylbewerber handeln, die bei ihrer Einreise mehrere Identitäten angenommen haben. Nun erhebt eine frühere Mitarbeiterin der LAB schwere Vorwürfe gegen ihren Vorgesetzten – dieser habe nicht gewollt das die Akten an die Polizei gehen.
Was war passiert? Durch eine mehrfache Registrierung in den Aufnahmelagern wie in Braunschweig, konnten Asylbewerber die ihnen zustehenden Sozialleistungen gleich mehrfach beziehen. Dabei, so teilte ein Ermittler mit, griffen die vorwiegend männlichen Asylbewerber in die Trickkiste. Durch verschiedene Verkleidungen sei es den meist aus Afrika stammenden Männern, gelungen, sogenannte Alias-Identitäten anzunehmen. Mit diesen falschen Identitäten konnten sie in den ihnen zugewiesenen Kommunen das Geld mehrfach kassieren.
Genaue Registrierung nicht möglich
Die unübersichtliche Lage zu Beginn des Flüchtlingsstroms im Herbst 2015 hätte dazu geführt, dass den Ermittlern nun rund 300 Akten von mutmaßlichem Sozialbetrug auf den Schreibtischen liegen. Die hohe Anzahl an Schutzsuchenden, die in der Landesaufnahmebehörde (LAB) landeten, konnte seinerzeit nicht vollständig überblickt werden. In erster Linie wollte man den Menschen Unterkunft gewähren. Eine umfassende Registrierung, beispielsweise über Fingerabdrücke, sei nicht möglich gewesen, wurde Michael Lewin, Leiter der LAB wiedergegeben.
Bewusste Vertuschung?
Die ehemalige Mitarbeiterin, die den Stein ins Rollen gebracht hat, stellt die Situation gegenüber "Hallo Niedersachsen" nun aber ein wenig anders da. Gemeinsam mit ihrem Team sei ihr aufgefallen, dass einige Asylbewerber versuchten durch Verkleidungen, mit Brille oder einem neuen Bart, mehrfach abzukassieren. Es habe aber kein System zur Erfassung gegeben. Also sei man dazu übergegangen die Fälle aufzulisten und gemeinsam mit Digitalfotos zu sammeln. Trat ein Fall auf, wurde die Polizei alarmiert. Nachdem der Flüchtlingsstrom zurück gegangen sei, habe sie sich an die Auswertung der vergangenen Monate gemacht. Dabei seien viele Fälle aufgetreten, gemeinsam mit ihren Kolleginnen habe sie diese gesammelt und wollte dann zur Polizei gehen. Nach ihrer Aussage, habe das ihr direkter Vorgesetzter aber nicht gewollt und ihr gesagt, dass sie die Akten in den Keller bringen solle. Man werde da erstmal nichts unternehmen. Das habe sie nicht hinnehmen können und sei auf eigene Faust zur Polizei gegangen.
Was ist an der Sache dran?
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