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Stadt: Im Januar kommen die ersten 437 Flüchtlinge


Symbolbild: Anke Donner
Symbolbild: Anke Donner Foto: Anke Donner

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09.12.2015




Braunschweig. Die Stadt hat am Mittwoch die Zahlen vom Land erhalten, nun ist klar, Anfang Januar werden über 400 Flüchtlinge in Braunschweig dauerhaft untergebracht. Im Laufe des Jahres wird sich die Anzahl vermutlich verdoppeln. 

Das bedeutet, dass mindestens etwa 30 Flüchtlinge pro Woche nach Braunschweig zur Unterbringung durch die Stadt kommen werden. Das Land hat das Schreiben vom 4. Dezember, mit dem es die Stadt über die Quote informiert hatte, gestern noch einmal dahingehend präzisiert, dass dies ab 1. Januar gelten soll. Ab diesem Datum ist also mit der Zuweisung von Flüchtlingen zu rechnen. Bisher war die Stadt davon ausgegangen, dass ab Februar Flüchtlinge kommen.


Oberbürgermeister Ulrich Markurth: "Damit ist jetzt klar, dass das Land unserer Auffassung gefolgt ist, bei der Berechnung der Quote für Braunschweig die tatsächliche Belegung in der Landesaufnahmebehörde mit weit über 3.000 Flüchtlingen zugrundezulegen. Auf diese Weise erhält Braunschweig nun deutlich weniger Flüchtlinge als in einer früheren Berechnung vorgesehen. Das ist eine große Entlastung, da wir die Infrastruktur für die Flüchtlingsunterbringung nun erst einmal schaffen müssen." Er habe sich persönlich in den vergangenen Wochen intensiv beim Landesinnenministerium dafür eingesetzt, die Ist-Zahlen der LAB zu berücksichtigen und nicht etwa die 750 Plätze, die eigentlich in der LAB nur vorgesehen sind. Das sei erfolgreich gewesen.



Sporthallen werden umgebaut


Sozialdezernentin Dr. Andrea Hanke betonte, dass die Stadt angesichts dieser neuen Entwicklung bereits mit dem Umbau der Sporthalle Naumburgstraße begonnen habe, die als erste Immobilie für die Erstaufnahme genutzt werden soll. Sie soll ab Anfang Januar zur Verfügung stehen. Der Schul- und Vereinssport ist dort ab sofort nicht mehr möglich. Schule und Vereine sind darüber informiert. Die Stadt führt Gespräche mit den Vereinen und den Schulen, um Ausweichmöglichkeiten zu besprechen. Zeitversetzt soll nach derzeitigem Stand als nächstes dann auch die Sporthalle Watenbüttel für eine Unterbringung hergerichtet werden. Gleichwohl werde weiterhin auch nach anderen Immobilien gesucht, die für eine kurzfristige Unterbringung als Alternative zu der Unterbringung in Sporthallen, insbesondere der Sporthalle Moselstraße,  in Frage kommen könnten, sagte Dr. Hanke. So zeichne sich ab, dass das Gebäude des ehemaligen Kreiswehrersatzamtes für die Dauer von maximal einem Jahr als kommunale Erstaufnahme für etwa 200 Personen genutzt werden könnte. Dies ist jedoch noch nicht abschließend geprüft. Unabhängig davon werden nicht nur an der Naumburgstraße, sondern auch an den Hallen Watenbüttel und Moselstraße ab sofort Außenanschlussarbeiten ausgeführt, um schnell handlungsfähig zu sein, wenn die Hallen benötigt werden. Von diesen Außenarbeiten wird die Hallennutzung aber nicht beeinträchtigt.



Gesamtzahl noch nicht genannt


Eine Gesamtzahl für 2016 für die Stadt Braunschweig habe das Land nicht mitgeteilt, so Dr. Hanke, und natürlich seien Prognosen schwierig. Allerdings gehe die Stadt nach den jetzt mitgeteilten Zahlen des Landes davon aus, dass der Wert von 1.000 Flüchtlingen jährlich, den sie bisher zugrunde gelegt hat, nach derzeitigem Stand und bei allen Unwägbarkeiten in etwa realistisch sein dürfte. Das Land erwartet insgesamt in 2016 100.000 Flüchtlinge und davon 50.000 im ersten Quartal, so dass für das gesamte Jahr von einer Verdoppelung der jetzt mitgeteilten Zahl für Braunschweig auszugehen ist. Die Stadt legt daher in ihren Planungen, insbesondere für den Haushalt, daher weiter die Zahl von 1.000 Flüchtlingen zugrunde.



Der Rat entscheidet


Die Stadt werde alle weiteren kürzlich vorgestellten Planungen für die dezentralen Standorte weiter vorbereiten, so Dr. Hanke weiter. Am 21. Dezember entscheidet darüber der Rat. Die Stadt wird weiterhin in den nächsten Tagen Stellenausschreibungen auf den Weg bringen, um möglichst umgehend zusätzliches Personal für die kommenden großen Aufgaben in Zusammenhang mit den Flüchtlingen zu finden. Dabei geht es unter anderem um Sozialpädagogen, Sachbearbeiter für die Verwaltung, Bauingenieure und Hausmeister.


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