Berlin. Bei den Grünen gibt es offenbar Unmut über die eigene Durchschlagskraft in der Umweltpolitik. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe.
Demnach fordert zum Beispiel der Bundestagsabgeordnete Jan-Niclas Gesenhues mehr Engagement beim Naturschutz. "Wir haben als Partei an einigen Stellen Zielkonflikte, die wir zu lange nicht bearbeitet haben", so Gesenhues. Es gelte, eigene Initiativen zu entwickeln, wenn man Artensterben und Klimakrise bekämpfen wolle. "Die derzeitigen Ausgleichszahlungen und Artenhilfsprogramme allein reichen nicht", so der Grünen-Politiker.
Zudem gebe es etwa ein "himmelschreiendes Vollzugsdefizit im Umweltrecht". Auch in einem internen Strategiepapier der Arbeitsgruppe BAG Ökologie mit dem Titel "Dunkelgrün statt blassgrün" wurde unlängst mangelnde Durchsetzung bei Klima- und Naturschutz beklagt. Zudem würden beide Themen "nicht selten auch parteiintern gegeneinander ausgespielt", etwa bei der Förderung erneuerbarer Energien. "Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen darf keine Verhandlungsmasse im Koalitionspoker sein", so die Autoren.
Zugleich verschwänden aus Partei und Parlamenten die Kämpfer für die Natur. Auch Gesenhues sieht seine Partei in der Pflicht: "Wenn es nach den anderen Parteien, inklusive Koalitionspartner, ginge, hätten wir schon längst weitere Teile des Artenschutz- und Umweltrechts zerlegt."
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