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Thuringia: TU sieht keine Gründe zur Aberkennung


Die TU erklärt, dass es keine Gründe gibt, der Burschenschaft Thuringia den Status einer Studentenverbindung abzuerkennen. Foto: Robert Braumann
Die TU erklärt, dass es keine Gründe gibt, der Burschenschaft Thuringia den Status einer Studentenverbindung abzuerkennen. Foto: Robert Braumann Foto: Robert Braumann

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30.06.2017

Braunschweig. Die Technische Universität bezieht in einer Pressemitteilung Stellung zu den Diskussionen um die Burschenschaft Thuringia. Die TU teilte mit, dass Überprüfungen ergeben hätten, dass keine hinreichenden Gründe vorliegen würden, um ein Verfahren zur Aberkennung des Status einer Studentischen Vereinigung der TU Braunschweig einzuleiten.



"Die Technische Universität Braunschweig als weltoffene Hochschule hat sich in den letzten Wochen mit dem Status der Burschenschaft Thuringia als Studentische Vereinigung befasst. Grund zur Sorge und Anlass zur rechtlichen Überprüfung des Status ist das so genannte „Deutschlandseminar“, das die Burschenschaft für den 1. Juli 2017 in ihren Räumen organisiert. Die Referenten werden dem politisch äußeren rechten Spektrum zugeordnet," heißt es in der Mitteilung.

In einer Stellungnahme gegenüber der Rechtsabteilung habe sich die Thuringia zu den in der Registrierungsordnung der TU Braunschweig festgelegten Werten und zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekannt. Dass einseitig am rechten Spektrum ausgerichtete Referenten im Rahmen ihrer Veranstaltung auftreten, sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Entscheidend sei, wie die Thuringia selbst beziehungsweise ihre Mitglieder sich zu möglichen diskriminierenden, volksverhetzenden oder sexistischen Äußerungen positionieren. Die TU Braunschweig werde die Entwicklung aufmerksam verfolgen und behält sich vor, eine erneute rechtliche Bewertung vorzunehmen, sobald Belege vorliegen, dass sich die Sachlage geändert habe.




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