Wolfenbüttel/Goslar. Niedersachsens Staatssekretär für Inneres und Sport, Stephan Manke, überreichte am heutigen Dienstag Förderbescheide in Höhe von über 400.000 Euro an niedersächsische Kommunen und unterzeichnete eine Vereinbarung über die Verlängerung einer Konsolidierungs- und Entwicklungspartnerschaft. Dabei wurden die Gemeinde Schladen-Werla und die Stadt Braunlage berücksichtigt.
In diesem Jahr erhalten insgesamt 28 besonders finanzschwache Landkreise, Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen Unterstützung bei Investitionen im „Aufgabenbereich Brandschutz“. Rund 16 Million Euro werden dafür im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs aus dem Bedarfszuweisungsfond bereitgestellt. Manke: „Als Land Niedersachsen ist es uns ein wichtiges Anliegen, den Erhalt und die Modernisierung der Feuerwehrinfrastruktur weiter voranzutreiben und dabei gerade auch die finanzschwachen Kommunen zu unterstützen“
Zuwendungen für die Region
Gefördert werden im aktuellen Verfahren wichtige Investitionen in den Bereichen Brandschutz und Hilfeleistungen. Dazu gehören neben Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden, die Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen sowie Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen. In den vergangenen Jahren konnten viele insbesondere finanzschwache Kommunen in diesen Bereichen nicht in wünschenswertem Umfang investieren. Deswegen erhielt die Gemeinde Schladen-Werla nun einen Förderbescheid über 140.000 Euro für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges (TSF-W) für die Ortsfeuerwehr Isingerode. Die Stadt Braunlage bekam eine Landeszuwendung in Höhe von 295.000 Euro für die Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) für die Ortsfeuerwehr Sankt Andreasberg.
Verlängerung der Entwicklungspartnerschaft
Neben der Übergabe des Bedarfszuweisungsbescheides an die Stadt Braunlage unterzeichnete Staatssekretär Manke auch eine Vereinbarung, um die zwischen der Stadt Braunlage, dem Landkreis Goslar und dem Land Niedersachsen im Jahr 2017 geschlossene Konsolidierungs- und Entwicklungspartnerschaft (KEP) um zwei Jahre zu verlängern. Ziel dieser Partnerschaft bleibt es, den Haushalt der Stadt Braunlage zu stabilisieren und begleitend zukunftsweisende Entwicklungsvorhaben auf den Weg zu bringen. Außerdem kann die Stadt Braunlage so auch weiterhin auf die intensive Beratung und konzeptionelle Unterstützung durch das Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig und dem Landkreis Goslar setzen.
Seit Beginn der KEP wurden mehr als 30 Einzelprojekte angeschoben. So wurde beispielsweise das Tourismuskonzept der Stadt neu ausgerichtet: es umfasst mit Hohegeiß, Sankt Andreasberg und Braunlage nun alle Ortsteile der Stadt. Weitere Maßnahmen zielen darauf ab, die touristische Saison zu verlängern. Auch konnte durch verschiedene Sanierungsmaßnahmen das Ortsbild Braunlages aufgewertet werden.
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