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Verpflichtet sich die Gemeinde zu einem Sparprogramm?



Helmstedt

Verpflichtet sich die Gemeinde zu einem Sparprogramm?

von Sandra Zecchino


Mit der Vereinbarung soll der Haushalt langfristig ausgeglichen werden. Symbolbild: Christoph Böttcher
Mit der Vereinbarung soll der Haushalt langfristig ausgeglichen werden. Symbolbild: Christoph Böttcher Foto: Christoph Böttcher

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Grasleben. Insgesamt erhalten Niedersachsens Kommunen 61 Millionen Euro Bedarfszuweisung. 1,16 Millionen davon sollen an die Samtgemeinde gehen und die Gemeinde Grasleben möchte fast 500.000 Euro davon abbekommen. Dafür muss sie eine Zielvereinbarung mit dem Land abgeschlossen werden, über die die Mitglieder des Gemeinderates am 18. Dezember entscheiden werden.



In dieser Zielvereinbarung verpflichten sich die Samtgemeinde sowie die einzelnen Mitgliedsgemeinden durch konkrete Maßnahmen eine strukturelle Entlastung des Haushaltes zu erreichen, erläutert die Verwaltung in der vorliegenden Diskussionsgrundlage.

Für die Gemeinden bedeute das unter anderem, dass die Grundsteuer in den Jahren 2018 sowie 2020 erhöht werden müsse. Auch die Gewerbesteuer müsse in zwei Stufen erhöht werden.

Durch eine Vereinbarung würde der Gesamtfehlbedarf der Samtgemeinde sowie der Gemeinden um rund 10 Prozent gesenkt werden. Auch durch die vereinbarten Maßnahmen werde zukünftig eine kontinuierliche Senkung des Fehlbetrages im Haushalt spürbar.


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