25.10.2017
Salzgitter. Die Wahlen sind vorbei, dennoch sind im Stadtbild noch Plakate zu finden. Aus diesem Grund fragte regionalHeute.de nach, was mit diesen nun geschieht.
Wie Christine Flechner, Pressesprecherin der Stadt Salzgitter, erklärt, seien die Parteien für die Entfernung der Plakate verantwortlich. Nach einem Runderlass des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr dürfe Plakatwerbung zum Zweck der Wahlwerbung innerhalb einer Zeit von zwei Monaten unmittelbar vor dem Wahltag durchgeführt werden.
Nach der Wahl müsse die Plakatwerbung unverzüglich entfernt werden, wofür den Parteien eine Frist von sieben Tagen eingeräumt werde. "Wahlplakate, die zu früh aufgehängt beziehungsweise zu spät abgehängt werden, stellen eine unerlaubte Sondernutzung dar und können mit einer Ordnungswidrigkeit geahndet werden", so Flechner weiter.
Falls Bürger jetzt noch hängende Plakate entdecken, könnten sie sich beim Fachdienst Bürgerservice und Ordnung der Stadt Salzgitter melden, schließt Flechner.
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