Niedersachsen. Am heutigen 20. September ist Weltkindertag. Die Linke gratuliert allen Kindern und fordert dazu auf, Kinderrechte stärker zu schützen – gerade auch soziale Rechte. Jedes fünfte Kind in Niedersachsen sei von Armut betroffen, zeigten aktuelle Zahlen des Sozialministeriums. Die Partei schlägt vor, den 20. September – ebenso wie im Rot-Rot-Grün regierten Thüringen – auch in Niedersachsen zu einem gesetzlichen und arbeitsfreien Feiertag zu machen. Das teilt die Linke Niedersachsen in einer Pressemeldung mit.
Dazu sagt Lars Leopold, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der Partei Die Linke in Niedersachsen: "21 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Niedersachsen sind armutsgefährdet. Das ist ein Skandal – gerade in einem eigentlich so reichen Land wie Deutschland. Wir brauchen eine radikale Politik der Armutsbekämpfung." Die aktuellen Preissteigerungen träfen Familien mit Kindern überdurchschnittlich hart. Die Folgen der Inflation müssten durch Preisdeckel, aktive Sozialpolitik und Gewinnabschöpfung bekämpft werden.
Maßnahmen gegen strukturelles Problem
"Ein Notfallfonds des Landes muss her, und zwar noch vor der Wahl!", fordert Leopold. Aber auch abseits der aktuellen Not müssten Kinderrechte und ihre soziale Lage gestärkt werden. Armut sei ein strukturelles Problem und die Folgen seien langfristig. "Wir brauchen also Maßnahmen, die an den Ursachen ansetzen, zum Beispiel bessere Kindergärten und Schulen oder Lehr- und Lernmittelfreiheit für die Angleichung von Chancen im Leben", konkretisiert der Spitzenkandidat. Zudem brauche es eine Erhöhung des Kindergeldes und eine Kindergrundsicherung, die allen Kindern ein Existenzminimum gewährt.
Einen freien Tag mehr
"Für Niedersachsen wollen wir außerdem den 20. September zu einem gesetzlichen Feiertag machen - also einen Tag mehr frei für Kinder und Familien!", so der Vorsitzende.
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