Wie schwach ist die Polizei wirklich: Ist die Sicherheit gefährdet?

Die Deutsche Polizeigewerkschaft beklagte die angespannte Personalsituation, es herrsche Sorge, die Aufgaben nicht mehr bewältigen zu können. regionalHeute.de wollte wissen, ob die Sicherheit der Menschen noch gewährleistet werden könne.

von Alexander Panknin


Symbolfoto.
Symbolfoto. Foto: regionalHeute.de

Region. Erst Anfang dieser Woche hatte sich die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) Niedersachsen an die Öffentlichkeit gewandt und ein dramatisches Bild gezeichnet. Verheerender Personalmangel sei für die Arbeit der Polizei extrem belastend, es hieß sogar, die aktuelle Situation führe zu einer "objektiven Schwächung der Sicherheit". Davon alarmiert wollte regionalHeute.de wissen, wie schlimm die Lage in der Polizeidirektion Braunschweig wirklich ist. Ist die Bevölkerung noch sicher? Die Antwort fiel überraschend aus.


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"Hallo, hört uns jemand? Wir können bald nicht mehr", lautete der Hilferuf der Gewerkschaft. Etliche Direktionsverbandsvorsitzende der Polizeigewerkschaft in Niedersachsen klagten in der offiziellen Pressemitteilung am Montag ihr Leid. Auch aus Braunschweig gab es eine Stimme. Darin hieß es beispielsweise: "Große Umfangverfahren können in den Zentralen Kriminaldiensten mangels Personal kaum noch geführt werden. Kriminalität wird zum Teil nur noch verwaltet, nicht mehr aktiv bekämpft."

"Mangelverwaltung fast überall"


Die DPolG wies darauf hin, dass die Einstellungszahlen die Pensionierungen nicht ausgleichen würden. Gleichzeitig würden von Woche zu Woche mehr Aufgaben hinzukommen, die die Polizei leisten solle. Hoch komplexe Aufgabengebiete wie die Bekämpfung der Cyberkriminalität und der Kinderpornografie bedürften auch bei aufwändiger technischer Unterstützung ein Mehr an Personal. Der Schutz der kritischen Infrastruktur und vielfältige klimakritische Aktionen forderten immer mehr Einsatzkräfte. Die Polizei "gehe auf dem Zahnfleisch, in fast allen Bereichen herrsche Mangelverwaltung".

Das sagt die Polizeidirektion


regionalHeute.de fragte die Polizei deswegen an, wie sich die Situation aus Sicht der Polizeidirektion Braunschweig darstellt. Vor allem wurde abgefragt, wie die Personalsituation aussieht und ob die Sicherheit der Bevölkerung gefährdet sei, da Aufgaben womöglich nicht mehr erfüllt werden können.

Darauf gab die Polizeidirektion Auskunft: Es seien in den Jahren 2021 und 2022 insgesamt knapp 500 neue Kolleginnen und Kollegen in der Direktion begrüßt worden. Diese würden je nach Bedarf in den verschiedenen Organisationsbereichen eingesetzt werden. Personelle Veränderungen wie beispielsweise durch Versetzungen, Umorganisation in den Dienststellenstrukturen oder Pensionierungen könnten innerhalb der jeweiligen Organisation kompensiert werden.

Klare Entwarnung


Die Polizei gab zudem eine klare Entwarnung: "Die polizeiliche Aufgabenwahrnehmung ist jederzeit gewährleistet. Ein Risiko für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Region Braunschweig besteht nicht." Zur Personalstärke in den einzelnen Feldern konnte die Polizei öffentlich keine Stellung beziehen, dies offensichtlich aus Gründen der Sicherheit.


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