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Wo sind die Toleranz-Fahnen vom Rathaus hin?



Braunschweig

Wo sind die Toleranz-Fahnen vom Rathaus hin?

von Robert Braumann


Die Fahnen vor dem Rathaus sind mittlerweile verschwunden. Foto: Robert Braumann
Die Fahnen vor dem Rathaus sind mittlerweile verschwunden. Foto: Robert Braumann

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Braunschweig. Im letzten Jahr gab es Wirbel um ein Plakat, das am Rathaus aufgehängt wurde und die Aufschrift „bunt statt braun“ trug (regionalHeute.de berichtete). Nach kurzer Zeit wurde es abgehängt und die Linken beschwerten sich. Im Anschluss einigten sich die Fraktionen auf ein gemeinsames Zeichen für Weltoffenheit und Tolerant. Es wurden drei Fahnen vor dem Rathaus gehisst, doch die sind nun verschwunden.


Das kritisierte Udo Sommerfeld, Ratsfraktion Linke, nach der Kundgebung gegen Rechte Gewalt in der letzten Woche. Ihm fehlt eine klare Positionierung der Stadt: "Selbst die nichtssagenden Fahnen, die nach dem „Transparent-Streit“ vor dem Rathaus aufgehängt wurden, sind verschwunden. Allen Verantwortlichen in der Stadt rate ich, den Blick nach Sachsen zu richten. Dort kann man sehr gut beobachten, wohin ein Wegschauen und Kleinreden führen kann. Dies hat mittlerweile auch der sächsische Ministerpräsident erkannt. Noch ist es nicht zu spät für einen Kurswechsel in Braunschweig."

Nicht permanent gehisst


Adrian Fotzik, Pressesprecher der Stadt Braunschweig erklärte: "Die drei Fahnen „Tolerant- weltoffen – selbstbewusst“ werden nicht permanent gehisst, sondern zu bestimmten Anlässen. Sie hingen im Sommer etwa für einige Wochen zusammen mit der Regenbogenfahne anlässlich des „Sommerlochfestivals“. Auch bei der Vorstellung des Standortekonzeptes in der VW-Halle wurden sie aufgestellt. Die Fahnen haben übrigens bereits bei mehreren Gelegenheiten viel Zuspruch erhalten." Im Zusammenhang mit der Kritik  der Ratsfraktion der Linken ergänzte er: "Es sei an dieser Stelle nur (übrigens nicht zum ersten Mal) erläutert, dass politische Statements der Verwaltung, die gleichzeitig auch Versammlungsbehörde ist, zu einer gesetzlich zulässigen Versammlung (Grundrecht der Versammlungsfreiheit) rechtlich problematisch sind. Damit sollte man sehr behutsam umgehen."


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