28.03.2012, 00:31 Uhr

[image=60963]Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan hat heute das Landesprogramm für die Städtebauförderung 2012 vorgestellt. Özkan: „Wir stärken damit landesweit die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur unserer Städte und Gemeinden. Niedersachsen finanziert die vom Bund bereitgestellten Mittel in voller Höhe gegen. Damit haben die niedersächsischen Kommunen weiterhin die Chance, ihre Entwicklungsstrategien in die Tat umzusetzen.“

Mit dem Programm stehen Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt rund 60,4 Mio. Euro für Niedersachsens Städte und Gemeinden zur Verfügung, sobald die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund in Kraft tritt. Zusammen mit dem Eigenanteil der Gemeinden (rd. 30,2 Mio. Euro) und den zweckgebundenen Einnahmen (nochmals rund 8 Millionen Euro) beträgt das Investitionsvolumen für die städtebauliche Erneuerung 98,6 Millionen Euro.

„Niedersachsen ist es gemeinsam mit anderen Bundesländern und den kommunalen Spitzenverbänden gelungen, den Bund dazu zu bewegen, seine erneuten Kürzungsbeschlüsse für dieses Jahr zurückzunehmen und die Höhe der Bundesfinanzhilfen zumindest auf dem Niveau des Jahres 2011 zu belassen“, sagte Sozialministerin Aygül Özkan.

Die Städtebauförderung hat im vergangenen Jahr ihren 40. Geburtstag gefeiert. Sie gilt als eines der wirksamsten Instrumente, um Städte und Gemeinden strukturell zu entwickeln. Inzwischen stehen sechs Städtebauförderungsprogramme mit unterschiedlichen Fördermöglichkeiten zur Verfügung.

In das Programm „Sanierung und Entwicklung“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von insgesamt rund 6 Millionen Euro. Folgende Städte und Gemeinden erhalten im Rahmen des Programms Fördermittel:

Aurich (1.133.000 Euro), Harsefeld (500.000 Euro), Nörten-Hardenberg (1.250.000Euro), Nordenham (1.093.000 Euro), Otterndorf (200.000 Euro), Ritterhude (600.000 Euro) sowie Sulingen (1.200.000 Euro).

Für das Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ stehen für 2012 Bundes- und Landesmittel in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit konnte gegenüber dem Vorjahr eine Verbesserung der finanziellen Ausstattung des Programms erreicht werden, die jedoch nach Auffassung der Mitglieder der Bauministerkonferenz nach wie vor nicht als bedarfsgerecht anzusehen ist. „Ich werde mich daher mit meinen Kolleginnen und Kollegen auf Länderebene auch weiterhin für eine wieder angemessene finanzielle Ausstattung des Programms einsetzen“, sagt Ministerin Özkan.

Folgende Städte und Gemeinden erhalten Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“:

Achim (266.000 Euro), Barsinghausen (450.000 Euro), Braunschweig (50.000 Euro), Celle (230.000 Euro), Cuxhaven (268.000 Euro), Delmenhorst (150.000 Euro), Diepholz (300.000 Euro), Emden (1.000.000 Euro), Garbsen (150.000 Euro), Göttingen (Westl. Maschmühlenweg) (450.000 Euro), Hannover (Hainholz) (300.000 Euro), Hannover (Stöcken) (450.000 Euro), Hannover (Saalkamp-Mitte) (450.000 Euro), Laatzen (150.000 Euro), Leer (150.000 Euro), Lüneburg (50.000 Euro), Oldenburg (450.000 Euro), Osnabrück (92.000 Euro), Osterholz-Scharmbeck (50.000 Euro), Peine (400.000 Euro), Quakenbrück (200.000 Euro), Rehburg-Loccum (150.000 Euro), Salzgitter (Fredenberg) (100.000 Euro), Salzgitter (Ost- u. Westsiedlung) (374.000 Euro), Stade (50.000 Euro), Wilhelmshaven (250.000 Euro), Winsen (Luhe) (60.000 Euro) sowie Wolfsburg (450.000 Euro).

In das Programm „Stadtumbau West“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 18,8 Millionen Euro. In diesem Programmbereich erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:

Bad Essen (1.000.000 Euro), Bad Iburg (400.000 Euro), Bovenden (560.000 Euro), Braunschweig (538.000 Euro), Bremervörde (Vörde-Kaserne) (200.000 Euro), Bremervörde (Westerende) (246.000 Euro), Celle (1.310.000 Euro), Delligsen-Grünenplan (200.000 Euro), Eldagsen (400.000 Euro), Gronau (211.000 Euro), Hannover (Limmer-Ost) (617.000 Euro), Hannover (Ortsmitte Vinnhorst) (67.000 Euro), Hannover (Wasserstadt Limmer) (972.000 Euro), Hann. Münden (860.000 Euro), Hildesheim (Michaelisviertel) (400.000 Euro), Hildesheim (Moritzberg) (280.000 Euro), Hildesheim (Oststadt) (900.000 Euro), Lauenau (610.000 Euro), Lüneburg (600.000 Euro), Meppen (800.000 Euro), Oldenburg (800.000 Euro), Osnabrück (Konversion Hafen) (1.194.000 Euro), Osnabrück (Konversion Westerberg) (1.221.000 Euro), Oyten (520.000 Euro), Quakenbrück (800.000 Euro), Salzgitter (566.000 Euro), Sarstedt (500.000 Euro), Schöningen (400.000 Euro), Varel (700.000 Euro), Wilhelmshaven (400.000 Euro) und Zeven (500.000 Euro).

In das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 13,5 Millionen Euro. In diesem Rahmen erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:

Bad Nenndorf (480.000 Euro), Barsinghausen (600.000 Euro), Belm (800.000 Euro), Braunlage (500.000 Euro), Bremervörde (768.000 Euro), Elze (660.000 Euro), Emden (1.000.000 Euro), Gehrden (500.000 Euro), Hardegsen (300.000 Euro), Haren (Ems) (600.000 Euro), Hasbergen (600.000 Euro), Horneburg (neue Maßnahme) (2.600.000 Euro), Lengerich (326.000 Euro), Rehburg-Loccum (800.000 Euro), Seesen (634.000 Euro), Stade (744.000 Euro), Wallenhorst (600.000 Euro) sowie Worpswede (1.000.000 Euro).

In das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 8,3 Millionen Euro. Die Städtebauförderungsmittel dieses Programms sind wie folgt vergeben worden:

Bad Bentheim (832.000 Euro), Bardowick (400.000 Euro), Celle (700.000 Euro), Dassel (294.000 Euro), Duderstadt (neue Maßnahme) (379.000 Euro), Ebstorf (600.000 Euro), Einbeck (neue Maßnahme) (287.000 Euro), Göttingen (667.000 Euro), Helmstedt (317.000 Euro), Hornburg (200.000 Euro), Lüneburg (1.000.000 Euro), Norden (310.000 Euro), Osterode (neue Maßnahme) (396.000 Euro), Pattensen (800.000 Euro), Rinteln (200.000 Euro), Sande (106.000 Euro) und Weener (800.000 Euro).

In das Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“ fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von insgesamt rund 6,3 Millionen Euro. Folgende Städte und Gemeinden erhalten im Rahmen des Programms Fördermittel:

Aue (620.000 Euro), Baddeckenstedt/Lutter (neue Maßnahme) (40.000 Euro), Brookmerland (neue Maßnahme) (60.000 Euro), Dransfeld (412.000 Euro), Duingen (neue Maßnahme) (58.000 Euro), Eilsen (neue Maßnahme) (2.376.000 Euro), Eschede (neue Maßnahme) (700.000 Euro), Friedland/Gleichen/Rosdorf (294.000 Euro), Gronau (neue Maßnahme) (380.000 Euro), Hemmoor (838.000 Euro), Himmelpforten/Oldendorf (neue Maßnahme) (29.000 Euro), Hoya (100.000 Euro), Salzhemmendorf/Coppenbrügge (neue Maßnahme) (70.000 Euro), Schöppenstedt/Asse (neue Maßnahme) (50.000 Euro) und Stolzenau (315.000 Euro).