Salzgitter/Remlingen. Die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad nimmt zu den jüngsten Vorgängen rund um die ASSE II-Begleitgruppe (regionalHeute.de berichtete) Stellung und wirbt für einen Neuanfang. Wir veröffentlichen den Text ungekürzt und unkommentiert.
"Ein Treffen am „runden Tisch“ führe nicht automatisch dazu, dass die Region in Sachen Rückholung mit einer Stimme spricht", erklärt Claus Schröder, ASSE-Beauftragter der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad und Mitglied der ASSE II-Begleitgruppe (a2b). "Der Vorschlag des ASSE II-Koordinationskreises (A2K) ignoriere schlichtweg die Erfahrungen in der Begleitgruppe. Die befürchtete Zersplitterung sei seit knapp drei Jahren bereits Realität", so Schröder weiter. "Damit die Region mit einer Stimme spreche, sei es vielmehr nötig, dass alle Beteiligten inhaltlich kompromissbereit seien."
Auch die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad hätte sich gewünscht, dass die a2b gemeinsam einen Vorschlag für eine neue Struktur erarbeitet. Das scheiterte an der Weigerung der Hauptverwaltungsbeamten (HVB’s), ab Juni dieses Jahres an den Sitzungen der a2b teilzunehmen, aber auch daran, dass der A2K in der Frage der zukünftigen Struktur in den wesentlichen Punkten keine Kompromissbereitschaft erkennen ließ. So bezeichnete der A2K seinen letzten Vorschlag zwar als „Kompromiss-Vorschlag“; er beinhaltete aber unter anderem, dass die HVB’s ausgeschlossen werden und nur noch an den Sitzungen der großen Begleitgruppe teilnehmen sollten.
Man kann sich darüber streiten, ob es bessere Wege zu einer neuen Struktur gegeben hätte. Angesichts der verfahrenen Situation kommt es für die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad in erster Linie darauf an, dass aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Schlüsse gezogen werden. Bei dem Modell der HVB’s ist das bei folgenden Punkten der Fall:
- Es gibt keine Mehrheitsentscheidungen mehr. Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die a2b keine Entscheidungen in Sachen Rückholung trifft; Entscheidungen trifft allein der Betreiber. Können sich zukünftig die beteiligten Gruppen zum Beispiel nicht auf eine gemeinsame Forderung einigen, wird dies entsprechend veröffentlicht.
- Die Zivilgesellschaft wird besser repräsentiert sein: Für die Zivilgesellschaftliche Kammer sollen auch Vertreterinnen und Vertreter zum Beispiel vom Landvolk, von den Gewerkschaften, von der Landeskirche und von der jungen Generation dabei sein.
- In dem Modell der HVB’s wird es auch gemeinsame Sitzungen beider Kammern (Kommunalpolitik und Zivilgesellschaft) geben, mithin ein runder Tisch aller regionalen Akteure. Auf Vorschlag der AG Schacht Konrad wurde festgelegt, dass es bis zu vier gemeinsame Sitzungen pro Jahr geben soll, auf denen insbesondere die Stellungnahmen der beratenden Wissenschaftler der Arbeitsgruppe Option Rückholung (AGO) vorgestellt werden.
- Die Sitzungen werden zukünftig von Pastor Rolf Adler, dem Umweltbeauftragen der Landeskirche Hannover, geleitet. Damit wird der Rollenkonflikt von Landrätin Frau Steinbrügge vermieden.
Bevor es zur Gründungsversammlung der Zivilgesellschaftlichen Kammer kommt, fordert die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, dass die jetzige a2b formal korrekt nach §10 der Geschäftsordnung aufgelöst wird. Die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad befürwortet eine Beteiligung aller Gruppen der Zivilgesellschaft.
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