Bertelsmann Stiftung: Optimismus über die Aussichten eines transatlantischen Freihandelsabkommens


| Foto: www.bertelsmann-stiftung.de)



Führende Eliten in Wirtschaft und Politik sowohl in Europa wie in den Vereinigten Staaten sind offensichtlich optimistisch über die Perspektiven eines baldigen Frei­handelsabkommens zwischen der EU und den USA. In einer transatlantischen Expertenbefragung der Bertelsmann Stiftung, die heute in Washington veröffentlicht wurde, erklären 88 Prozent der Befrag­ten, dass die USA und die EU schon bald zu einem Abkommen gelangen werden. Dabei zeigt sich die Mehrheit ebenfalls optimistisch über den Zeitplan eines solchen Abkommens. So glauben 57 Prozent der Befragten, dass es noch in der Präsidentschaft von Barack Obama (bis 2016) zu einem Abkom­men kommen wird. Neun Prozent erwarten es schon im Jahr 2014, 28 Prozent prognostizieren das Jahr 2015 und 20 Prozent erwarten es schließlich im Jahr 2016.

Aart De Geus, Vorsitzender der Bertelsmann Stiftung in Deutschland: „Dieser große Optimismus und diese Erwartungshaltungen allein werden schon dazu beitragen, die Verhandlungen zu beschleunigen und schon bald ein gutes Ergebnis zu erzielen.“

Im Detail erwarten die befragten Wirtschafts- und Politikentscheider mit 55 Prozent zunächst ein „mo­derates Abkommen“, das noch nicht das vollständige Spektrum aller Wirtschaftsbereiche einer Frei­handelszone abdeckt. 37 Prozent sehen dagegen bereits ein umfassendes Abkommen in erreichbarer Nähe.

In der Studie wurden die Befragten auch um eine Einschätzung besonders wichtiger und schwieri­ger Themenfelder gebeten. Als wichtigste Aspekte wurden dabei die Angleichung von Rechtsvorschriften etwa bei der Herstellung von Produkten, im Bereich Gesundheit und Pflanzenschutz, bei Tarifbestim­mungen oder der Anpassung bzw. gegenseitigen Anerkennung der Vorschriften bei Finanzdienstleis­tungen genannt.

Die schwierigsten Verhandlungspakete sehen die Interviewpartner in Fragen der Gentechnik und hormonbehandelter Agrarprodukte, beim Datenschutz und der Datensicherheit sowie beim Marktzu­gang für staatliche und kommunale Aufgaben.

Eine transatlantische Freihandels- und Investmentpartnerschaft (Transatlantic Trading and Investment Partnership) wäre einzigartig in ihrem Volumen. So beträgt das Volumen von Handel und den Investi­tionen zwischen den beiden Wirtschaftsräumen der USA und der EU mehr als 4,7 Billionen US-Dollar und ist damit mehr als dreimal so groß wie etwa die bereits existierende nordamerikanische Freihan­delszone NAFTA (USA, Kanada, Mexiko) in der Größe von 1,5 Billionen US-Dollar.

Die Verhandlungen über den Wirtschaftsfreiraum werden voraussichtlich in diesem Sommer begin­nen. Ein entsprechendes Abkommen benötigt die Zustimmung und Ratifizierung durch den US-Kon­gress und das Europäischen Parlament.

In der qualifizierten Umfrage der Bertelsmann Stiftung und des Atlantic Council wurden zwischen dem 7. März und dem 1. April 2013 insgesamt 120 Akteure, handelspolitische Experten und offiziell Betei­ligte aus Regierung, Wirtschaft, Wissenschaft und den Medien in Washington, Brüssel und in Deutschland befragt.


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