BfS hat Suchverfahren für Asse-Zwischenlager ausgesetzt

von Thorsten Raedlein




Landkreis. Das Bundesamt für Strahlenschutz hat, wie es jetzt mitteilte, das Suchverfahren für ein Asse-Zwischenlager vorläufig ausgesetzt. Vor weiteren Diskussionen soll eine Evaluierung des Begleitprozesses durch professionelle Mediation zu neuer Basis des Miteinanders verhelfen.

Ohne eine grundsätzliche Klärung des Begleitverfahrens werde es nicht gelingen, sowohl in der Frage nach einem Standort für ein Zwischenlager als auch in anderen strittigen Themen zeitnah eine verbindliche Entscheidung zu finden. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) hatte auf diesen entscheidenden Punkt bereits auf verschiedenen Sitzungen der Asse-2-Begleitgruppe hingewiesen, so auch wiederholt am 21. November.

Das BfS sehe im Zwischenlager eine notwendige Voraussetzung für die Rückholung. Deshalb habe das Bundesamt in der Vergangenheit die Debatte zur Zwischenlagerung aktiv vorangetrieben, auch um möglichst schnell eine Lösung zu finden. Die seit mehreren Jahren laufende Diskussion habe allerdings gezeigt, wie wichtig es sei, die Zusammenarbeit im Begleitprozess zu überprüfen und zu verbessern. Ziel solle eine Übereinkunft darüber sein, wie in schwierigen und konfliktreichen Diskussionen zeitnah und verbindlich Entscheidungen getroffen werden könnten.

Der Zeitpuffer, der beim Zwischenlager im Gegensatz zu anderen Teilprojekten der Asse noch vorhanden sei, böte vorübergehend Raum für eine Neujustierung des Verfahrens und Miteinanders. Aus diesem Grund habe das BfS das Standortsuchverfahren bereits Mitte 2014 für eine Übergangszeit ausgesetzt. Basis für die Neujustierung sei eine Evaluierung des Begleitprozesses durch professionelle, externe Mediation. Dieser habe auch die Asse-2-Begleitgruppe zugestimmt. Ein Auftrag dazu an eine Sozialwissenschaftlerin sei erteilt worden.