30.06.2011, 19:44 Uhr

[image=46007]Der flächendeckende Ausbau der Breitbandversorgung im Landkreis Wolfenbüttel wird sich verzögern. Darüber informierte Landrat Jörg Röhmann in der jüngsten Sitzung des Wolfenbütteler Kreistages. Der Grund für die unerfreuliche Nachricht: Es gibt Probleme bei der Finanzierung, so dass ein eventuelles Scheitern des Projektes zu befürchten ist. Aufgrund dieser Entwicklung konnte die beauftragte Firma noch nicht mit den Bauarbeiten für die Erschließung beginnen.

Der Landkreis Wolfenbüttel hatte sich erfolgreich am Wettbewerb „Mehr Breitband für das Land“ beteiligt und für den Ausbau seiner Breitbandinfrastruktur Fördermittel in Höhe von rund 854.000 Euro bewilligt bekommen.

Die nach einer Ausschreibung beauftragte Firma hatte das wirtschaftlichste Angebot vorgelegt und Gespräche mit verschiedenen Kreditinstituten geführt. Diese hatten sich grundsätzlich bereit erklärt, das Projekt gemeinsam zu finanzieren. Allerdings unter der Voraussetzung, dass das Land Niedersachsen eine Landesbürgschaft übernimmt. Das Land hat jedoch inzwischen erklärt, dass es diese Bürgschaft nicht im geforderten Umfang übernehmen kann. Vorausgegangen waren intensive Gespräche in Hannover.

Aufgrund der aktuellen Entwicklung hat der Landkreis die Firma aufgefordert, sich schriftlich zu äußern. Sie muss bis Mitte Juli darlegen, ob sie den Zuwendungsbescheid des Landes Niedersachsen noch erfüllen kann. Dieser sieht einen Anschluss der „weißen Flecken“ im Landkreis bis zum Ende dieses Jahres vor.

Da dies kaum noch zu leisten ist, bereitet der Landkreis das Verfahren für einen offiziellen Widerrufsbescheid vor. Letzterer hätte zur Folge, dass die Fördermittel nicht ausgezahlt werden.

In einem Gespräch mit den zuständigen Landesbehörden hat der Landkreis alternative Möglichkeiten für eine flächendeckende Breitbandversorgung erörtert. Demnach besteht über eine Bundesrahmenregelung die Chance, dass der Landkreis in eigener Regie ein Glasfasernetz erstellt. Voraussetzung hierfür ist, dass keiner der in Frage kommenden privaten Anbieter für die nächsten drei Jahre einen Ausbau ohne staatliche Förderung plant.

Diese Markterkundung wird der Landkreis Wolfenbüttel in den nächsten Wochen vornehmen. Die Ergebnisse und das mögliche weitere Vorgehen sollen in der nächsten Kreistagssitzung am 10. Oktober vorgestellt werden.