Wolfenbüttel. Für Wahlvorschläge zur Kommunalwahl soll durch das Erfordernis der sogenannten Unterstützungsunterschriften sichergestellt werden, dass ausschließlich ernsthafte Wahlvorschläge zur Wahl gestellt werden. Für das Bündnis unabhängiger Wähler (BUW) als bisher nicht im Rat vertretene Wählergemeinschaft sind diese Unterstützungsunterschriften zwingende Voraussetzung, um an der Kommunalwahl am 12. September teilnehmen zu können. Wie das BUW nun in einer Pressemitteilung berichtet, habe man weit mehr Unterschriften als nötig erhalten und am vergangenen Donnerstag eingereicht.
Ursprünglich benötigt waren aus jedem der vier Wolfenbütteler Wahlbereiche mindestens 30 Unterstützungsunterschriften. Durch eine Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes im Juni 2021 wären lediglich noch 12 Unterstützungsunterschriften erforderlich gewesen. „Zum Zeitpunkt der Gesetzesänderung hatten wir unter Coronabedingungen bereits mehr als 200 Unterstützungsunterschriften erhalten, welche wir am Donnerstag im Rathaus eingereicht haben“, so Vorstandsmitglied Christoph Schmidt.
Dazu die Vorstandsvorsitzende Martina Sharman: „Wir sind begeistert von dem tollen Feedback, dass wir erhalten haben, auch online. Uns bislang unbekannte Bürgerinnen und Bürger haben Formulare bei uns abgegeben, um uns zu unterstützen. Für diese Unterstützung bedanken wir uns.“ „Das bestätigt uns erneut auf unserem unabhängigen Weg in den Rat der Stadt Wolfenbüttel“, lautet das Fazit von Vorstandsmitglied Dr. Tobias Jüttner.
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