Wolfenbüttel. Am Mittwoch, 8. Juli 2015 setzte Bürgermeister Thomas Pink am Wolfenbütteler Rathaus ein sichtbares Zeichen, für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen: Die Flagge des weltweiten Städtebündnisses „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) wurde gehisst. Das Netzwerk fordert mit dem Flaggentag den Verhandlungsbeginn für ein ausnahmsloses Verbot von Atomwaffen.
Der Flaggentag erinnert an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Mehr als 6.700 Städte aus aller Welt, darunter über 160 Kommunen aus Deutschland, setzten sich mit dieser Aktion bereits zum vierten Mal für die Vision einer atomwaffenfreien Welt ein.
Ende Mai ging in New York die vierwöchige Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages von 1970 ohne Einigung zu Ende. Die Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrags bestehe zwar weiterhin, sei aber bisher kraftlos geblieben. Als einziges positives Ergebnis der New Yorker Konferenz sei die große Unterstützung für die „Humanitäre Initiative zu den Folgen einer Nuklearwaffendetonation“ (ehemals Austrian Pledge) festzuhalten. Mehr als 100 Staaten hätten in New York erklärt, sich dem „Humanitarian Pledge“ anzuschließen, einer von Österreich 2014 initiierten Erklärung. Die Unterstützer verpflichten sich, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten.
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