20.10.2011, 00:29 Uhr

[image=5e1764b8785549ede64ccb5a]Am 26. Oktober, heute in einer Woche, wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière das neue Standortkonzept zur Reform der Bundeswehr vorstellen. Es ist nach Informationen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes damit zu rechnen, dass bundesweit bis zu 80 Standorte geschlossen werden und bis zu 40.000 militärische und etwa 20.000 zivile Dienstposten der Bundeswehr wegfallen.

In Niedersachsen sind derzeit noch rund 55.000 Soldaten an 46 Standorten stationiert. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund sieht die kommende Bundeswehrreform gerade für die kleineren und mittleren Städte und Gemeinden mit großer Sorge und hat einen eigenen Arbeitskreis für die Bundeswehrstandorte gegründet, der heute auf Einladung von Walsrodes Bürgermeisterin Silke Lorenz in Walsrode getagt hat. Carsten Hansen vom Deutschen Städte- und Gemeindebund und Ulrich Wittmann aus dem Niedersächsischen Innenministerium informierten über den aktuellen Sachstand.

“Der Abzug der britischen Streitkräfte und die Bundeswehrreform haben teilweise existenzielle Auswirkungen besonders für die kleinen und mittleren Städte und Gemeinden. Häufig ist die Bundeswehr der meist einzig nennenswerte Arbeitgeber vor Ort. Daher fordern wir vom Bund und vom Land Niedersachsen, sich für diese Standorte besonders einzusetzen”, erklärte der Vorsitzende des Arbeitskreises, Bürgermeister Gerhard Böhling aus Schortens, nach der Sitzung. Seine Kollegin Bürgermeisterin Silke Lorenz aus Walsrode ergänzt: „Ganze Regionen können wirtschaftlich ruiniert werden. Für den ländlichen Raum ist es besonders schwer, alternative Konzepte zu entwickeln. Die Hilfe von Bund und Land wird überlebensnotwendig.“ In den Städten und Gemeinden wurden nach Auskunft des NSGB in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Soldaten mit ihren Angehörigen aufzunehmen. Erhebliche Infrastruktur-Investitionen in Wohnraum, Kindergärten und Schulen wurden dabei vorgenommen.

“Daher muss auch geprüft werden, ob und welche Landes- und Bundesbehörden gerade in Städten und Gemeinden im ländlichen Raum angesiedelt werden können, um die geschwächte Infrastruktur dort zu stärken”, so Böhling. “Die von der Entscheidung betroffenen Städte und Gemeinden müssen zudem durch einen Härtefonds des Bundes unterstützt werden um neue Arbeitsplätze schaffen zu können. Darüber hinaus erwarten wir vom Verteidigungsministerium, dass es die Liegenschaften in Abhängigkeit der Nachnutzungsmöglichkeiten sowie der regionalen Rahmenbedingungen frei von Altlasten und vergünstigt – im Zweifel vollständig unentgeltlich – an die Kommunen abgibt, um die Suche nach Nachnutzungsmöglichkeiten zu vereinfachen” forderte der Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, Thorsten Bullerdiek.