04.12.2012, 14:57 Uhr

[image=5e1764c9785549ede64ccf1a]Nach Ansicht der Fraktion Die Linke im Landtag ist das von der Schließung bedrohte Krankenhaus in Einbeck beispielhaft für den Umgang der Landesregierung mit den Kliniken in Niedersachsen. „Anstatt die Krankenhäuser zu retten, sieht die Regierung zu, wie eines nach dem anderen schließt“, kritisierte Patrick Humke, der sozial- und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion. In Einbeck versuchen derzeit engagierte Bürger, die dortige Einrichtung durch Spenden zu erhalten. „Wir haben großen Respekt vor dem Engagement der Einbecker. Doch privates Engagement kann die chronische Unterfinanzierung der Krankenhäuser in Niedersachsen nicht kompensieren –das Land muss endlich wieder in die Krankenhäuser investieren“, forderte Humke.

Das Ausmaß der Probleme an niedersächsischen Kliniken sei mittlerweile erschreckend: In jedem zweiten sei die Finanzierung langfristig bedroht. „Zwar haben die privaten Betreiber in Einbeck Fehler gemacht, dennoch muss die Landespolitik umschwenken, damit die Flächenversorgung in Niedersachsen nicht gefährdet wird“, so Humke. Man könne an Krankenhäusern in Gebieten mit wenigen Einwohnern nicht die gleichen Kriterien der Wirtschaftlichkeit wie in Ballungsgebieten anlegen. „Dennoch benötigen wir eine gute Grundversorgung in der Fläche. Es ist zum Beispiel sehr riskant, dass der Landkreis Diepholz von ursprünglich vier inzwischen keine einzige Geburtshilfestation mehr hat“, so Humke.

Die Linksfraktion tritt seit langem für eine andere Krankenhauspolitik ein. Die Landesregierung müsse bei den Investitionen endlich ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachkommen. „Sie ist verantwortlich für einen Investitionsstau, der Niedersachsenweit etwa bei 1,3 Mrd. Euro liegt“, so Humke. Außerdem müsse sich Niedersachsen auf Bundesebene dafür einsetzen, die Deckelung bei den Kassenleistungen für die Krankenhäuser zu beenden. „Dringend notwendig ist auch, den sogenannten Landesbasisfallwert anzuheben. Der ist in Niedersachsen besonders niedrig und macht es den Krankenhäusern mit geringer Bettenzahl geradezu unmöglich, schwarze Zahlen zu schreiben“, sagte Humke.