Die Linke im Landtag hat die Ankündigung des Bundesamtes für Strahlenschutz kritisiert, Berechnungen für einen Verbleib des Asse-Atommülls im Bergwerk anzustellen. „Vor zwei Jahren ist die Behörde zu dem Schluss gekommen, dass nur die Rückholung des Mülls eine machbare und rechtssichere Variante sei. Jetzt will sie plötzlich noch einen Langzeitsicherheitsnachweis für den Verbleib des Atommülls im Bergwerk erstellen – das ist absurd und sie macht sich damit lächerlich“, sagte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Kurt Herzog. Die Vizepräsidentin der Behörde, Stefanie Nöthel, hatte erklärt, das Niedersächsische Umweltministerium werde keine Genehmigung für eine Rückholung erteilen, wenn nicht vorher ein Langzeitsicherheitsnachweis für den Verbleib des Mülls gescheitert ist. „Will man jetzt wieder bei null beginnen? Das ist völlig unverständlich“, sagte Herzog.
Das Bundesamt verstecke ihr Vorhaben hinter dem Begriff „Konzeptskizze“, um die Brisanz der Situation herunterzuspielen, kritisierte Herzog. Die neue Langzeitsicherheitsbetrachtung solle ein Jahr dauern; der Auftrag dafür komme vom Bundesumweltministerium. „Gleichzeitig zieht Bundesumweltminister Peter Altmaier mit der Losung durchs Land, die Rückholung sei die einzige Variante – hier wird mit falschen Karten gespielt“, so Herzog. Er erinnerte daran, dass das Bundesamt schon 2007 den Verbleib des Mülls in der Asse abgelehnt und eigene Berechnungen verschiedener Szenarien angestellt habe. „Doch fünf Jahre später ist immer noch nichts Konstruktives in Sachen Rückholung passiert“, sagte Herzog.
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