Die Rolle der Stadt Wolfenbüttel im Kita-Streik

von Jan Borner


| Foto: Archiv/Marc Angerstein



Wolfenbüttel. Immer lauter richten betroffene Eltern ihre Bitte an die Stadt Wolfenbüttel, die jetzige Situation des Kita-Streiks, die für viele Familien nicht mehr zu stemmen ist, zu beenden. Aber welche Rolle spielt die Stadt überhaupt in den Verhandlungen zwischen Ver.di und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (KAV)?

Während der letzten Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales, bei der unter anderem die Kita-Gebührenrückzahlung an die von dem Streik betroffenen Familien diskutiert wurde, baten einige Eltern die Stadt darum, ihren Einfluss auf die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände zu nutzen, um dem Streik ein baldiges Ende zu setzen. Die Stadt Wolfenbüttel wendet allerdings ein, dass sie auf die Verhandlungen selbst gar keinen Einfluss habe. Auf Anfrage erklärte Olaf Danell, Pressesprecher der Stadt Wolfenbüttel: "Die Stadt ist als Mitglied im KAV (Kommunaler Arbeitgeberverband) eingebunden und spielt daher als einzelne Stadt bei den Tarifverhandlungen keine Rolle. Sobald bzw. sofern es zu einer Einigung der beiden Tarifvertragsparteien kommt, übernimmt die Stadt (eben als KAV-Mitglied) die dort geschlossenen Tarifverträge 1:1."

Olaf Danell bestätigte allerdings auch, dass die Stadt über die Verwendung der während des Streiks gezahlten Kita-Beiträge selbst entscheiden kann. Hier muss eine Lösung noch erarbeitet werden.


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