Die Regionalisierung der Ergebnisse der neuen Steuerschätzung zeigt für Niedersachsen eine positive Entwicklung der Steuereinnahmen für 2012 und die Folgejahre.
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hatte sich in der Zeit vom 29. bis 31. Oktober 2012 in Frankfurt (Main) getroffen, um die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden zu schätzen.
Nach dem abgeleiteten Regionalisierungsergebnis ergeben sich gegenüber den Ansätzen für den Haushalt 2012 Mehreinnahmen von rund 382 Millionen Euro bei Steuern, Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen. Auch für das Jahr 2013 wird mit Mehreinnahmen, allerdings mit 115 Mio. Euro in deutlich geringerer Höhe gerechnet. Die Einnahmeansätze für 2014 ff der Mittelfristigen Planung 2012 - 2016 werden weitgehend bestätigt.
Über die Ergebnisse der reinen Steuerschätzung hinaus wurden in die o.g. niedersächsischen Zahlen Änderungen für anstehende Steuerrechtsregelungen und hier insbesondere für das Tarifglättungsgesetz eingerechnet.
"Wie bereits mit der Mai-Steuerschätzung prognostiziert, hat sich insbesondere in 2012 der positive Trend bestätigt. Die Steuereinnahmen in Niedersachsen haben sich in 2012 sehr gut entwickelt," sagte Finanzstaatssekretärin Hermenau. "Die positve Entwicklung wird einmal mehr bestätigt und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir kommen damit unserem Ziel, bereits im Jahr 2017 einen Landeshaushalt ohne neue Kredite aufzustellen, immer näher."
Wegen der zurückhaltenderen Wachstumserwartungen für 2013, schwächt sich die positive Einnahmeentwicklung ab dem kommenden Jahr etwas ab. Die Steuereinnahmeerwartungen für die Jahre ab 2013 bewegen sich in Niedersachsen aber auch nach der aktuellen Steuerschätzung weiter innerhalb der bisherigen Erwartungen für die Steuereinnahmen von etwa 20,5 Mrd. Euro in 2013 bis rd. 23 Mrd. Euro in 2016.
Besonders gute Nachrichten gibt es für die niedersächsischen Kommunen: Die Regionalisierung der Steuerschätzung führt zu einer Mehreinnahmeerwartung bei den originären Steuereinnahmen der niedersächsischen Gemeinden in Höhe von 245 Mio. Euro im Jahre 2012 gegenüber der letzten Schätzung. Für die Folgejahre bis 2016 beträgt das erwartete Einnahmeplus 163 / 155 / 149 / 131 Mio. Euro.
Finanzstaatssekretärin Hermenau: "Steuerschätzung zeigt positive Entwicklung der Einnahmen"
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