Foraita: "Das wird nicht ansatzweise reichen"

von Thorsten Raedlein




Wolfenbüttel. Die Inklusion von Schülern mit Handicap und besonderem Förderbedarf stellt die Schulträger in ganz Niedersachsen vor große Herausforderungen. Um in den Schulen die notwendigen Vorgaben, zu denen auch die Barrierefreiheit gehört, erfüllen zu können, sind oftmals große bauliche Veränderungen notwendig - so auch in Wolfenbüttel. 

Der Beschluss zur Durchführung der Inklusion kam dabei vom Land Niedersachsen. Eine finanzielle Unterstützung vom Land gab es bisher dafür nicht. Dagegen klagen zahlreiche Städte und Gemeinden über die kommunalen Spitzenverbände Landkreistag, Städtetag und Städte- und Gemeindebund vor dem Staatsgerichtshof.

Wie Kämmerer Knut Foraita in der Sitzung des Finanzausschusses mitteilte, seien Land und Spitzenverbände in der Sache auf dem Weg, eine Einigung zu erzielen. "Was da rauskommen soll wird aber nicht ansatzweise reichen, die Kosten zu decken", prognostiziert Foraita. So sollen für 2014 70.000 Euro an die Stadt gezahlt werden, ab 2015 120.000 Euro jährlich.