Tagesordnung:

TOP 1 Eröffnung der Sitzung

TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden
Ratsmitglieder

TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 4 Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

TOP 5 Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

TOP 6 Genehmigung der Niederschriften vom 20.04.2011, Nr. 12 und vom
09.09.2011, Nr. 13

TOP 7 Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten und Bekanntgabe
amtlicher Mitteilungen

TOP 8 Einwohnerfragestunde

TOP 9    Sitzverlust im Rat der Stadt Hornburg

TOP 10 Sitzübergang im Rat der Stadt Hornburg

TOP 11 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

TOP 12 Umbesetzung des Verwaltungsausschusses

TOP 13 2011/H-00602/II
Beanstandung der Haushaltssatzung 2011 durch den Landkreis Wolfenbüttel –
Beschlussfassung über weitergehende Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

TOP 14 2011/H-00625/II
Stadtbad Hornburg

TOP 15 2011/H-00627/II
Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuern A, B und Gewerbesteuer zum
01.01.2012

TOP 16 2011/H-00595-1/II
2. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Hornburg vom
15.03.2004 Erhöhung der Hundesteuersätze


TOP 17 2011/H-00597/II
Neuabschluss Konzessionsvertrag GAS für die Stadt Hornburg

TOP 18 2011/H-00617/II
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Bärengasse“ - Beschluss über die
eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

TOP 19 Veräußerung eines städtischen Grundstückes

TOP 20 Bekanntgaben, Behandlung von Anfragen und Anregungen

TOP 21 Einwohnerfragestunde

TOP 22 Schließung der Sitzung