Wolfenbüttel. Wie oft werden in Wolfenbüttel eigentlich Altkleidercontainer ohne Genehmigung aufgestellt – und was passiert in solchen Fällen? Diese Fragen stellte regionalHeute.de der Stadt Wolfenbüttel, nachdem kürzlich nicht genehmigte Container „Am Rodeland“ aufgefallen waren und beseitigt wurden.

Wie Stadtsprecher Thorsten Raedlein auf Nachfrage erklärt, handelt es sich bei dem aktuellen Fall um einen seltenen Vorfall. In den vergangenen sechs Jahren sei dies erst das zweite Mal passiert. Zwar seien Altkleidercontainer grundsätzlich erlaubt, doch ihre Aufstellung im öffentlichen Raum sei genehmigungspflichtig. Fehlt diese Erlaubnis, handelt es sich um eine unerlaubte Sondernutzung – mit entsprechenden rechtlichen und finanziellen Folgen, erklärt der Stadtsprecher.

Unwissen schützt nicht vor Konsequenzen

Ob jemand den Container absichtlich ohne Genehmigung aufstellt oder einfach nicht weiß, dass eine Genehmigung erforderlich ist, spiele für das Verfahren keine Rolle, so Raedlein weiter. Wird der Verursacher ermittelt, kann die Stadt ihn zur Beseitigung auffordern oder Verwaltungs- und Nutzungskosten in Rechnung stellen. Auch die Kosten für eine mögliche Entfernung durch städtische Mitarbeiter muss der Aufsteller tragen. Alternativ bestehe die Möglichkeit, nachträglich einen Antrag auf Sondernutzung zu stellen – sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.

Im aktuellen Fall „Am Rodeland“ wurde der Aussteller nicht ausfindig gemacht. Gegen ihn wurde deshalb eine öffentliche Verfügung zur Abholung der sichergestellten Altkleidercontainer bekannt gemacht. Der unbekannte Aufsteller kann diese nun bis zum 21. August 2025 auf dem städtischen Betriebshof abholen. Erfolgt keine Reaktion, wird die Stadt den Container verwerten.