Kommt Fracking durch die Hintertür? - Bürgerinitiative besorgt




Abbenrode. Der überwiegende Teil der Bevölkerung spricht sich gegen Fracking aus. Bei diesem Verfahren werden Wasser, Sand und giftige Chemikalien unter sehr hohem Drücken in die Erde gepumpt, um das Gestein aufzubrechen und das gebundene Gas freizusetzen.

Dabei können Grundwasser, Seen und Flüsse kontaminiert und sogar Erdbeben ausgelöst werden. Bislang ist Fracking nach dem veralteten Bergrecht fast uneingeschränkt genehmigungsfähig. Obwohl sogar der Sachverständigenrat für Umweltfragen die Technologie als zu riskant und wirtschaftlich überflüssig einschätzt, wird auf Bundesebene bisher nur der Verzicht auf giftige Chemikalien und die Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) diskutiert, nicht aber ein Verbot dieser Technik. Es wurden maximal Moratorien wie in Nordrhein-Westfalen durch die dortige Landesregierung verhängt, um die weitere Entwicklung abzuwarten. Ein generelles Verbot scheint derzeit außer Reichweite.

Nun werden aber momentan Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie zwischen der EU und Kanada (CETA) verhandelt. Diese könnten dazu führen, dass durch den Abbau sogenannter Handelshemmnisse Fracking durch die Hintertür zu uns kommt. Hierauf weist die Bürgerinitiative Kein Frack in WF hin. Durch die dort vorgesehenen starken Investitionsschutzklauseln könnten Unternehmen zum Beispiel gegen das genannte Moratorium klagen oder eine Verschärfung der gesetzlichen Vorgaben durch angedrohte Schadensersatzforderungen verhindern, wenn die aus Voruntersuchungen entstandenen „berechtigten Gewinnerwartungen“ enttäuscht werden. Über diese Klagen würden, wie bei anderen Freihandelsabkommen bereits geschehen, nicht-öffentliche Schiedsgerichte entscheiden, deren Spruch bindend wäre.

Kein Frack in WF empfiehlt allen Bürgern, sich zu diesem Thema weiter zu informieren. Auf der Internetseite http://kein-frack-in-wf.blogspot.com/ sind verschiedene Links angegeben, die dies ermöglichen. Zudem sollten bei jeder Gelegenheit die Vertreter in den Landes-, Bundes- und Europaparlamenten darauf angesprochen werden. Gerade vor der Europawahl sollte noch einmal deutlich werden, dass die Bürger Fracking ablehnen.


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