31.01.2012, 00:17 Uhr

[image=5e1764c9785549ede64ccf26]Im Anschluss an die heutige Sitzung des Umweltausschusses, bei der es unter anderem um die Rückholung des Atommülls aus der Asse ging, erklärte der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Kurt Herzog:

„Die heutigen Aussagen des Bundessumweltministeriums und des Bundesamtes für Strahlenschutz klingen erst einmal gut. In den nächsten Wochen muss der neue niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner zeigen, dass es ihm ernst ist mit der besseren Zusammenarbeit der Ministerien und dem Asse-Betreiber. Er muss sich als Beschleuniger des Rückholprozesses betätigen. Alle Ankündigungen des Bundessumweltministeriums und des Bundesamtes für Strahlenschutz müssen in kurzer Zeit in die Realität umgesetzt werden. Außerdem müssen sich die Ministerien und Behörden künftig wie versprochen besser abstimmen. Dafür sollen regelmäßige Status-Gespräche stattfinden – mit regelmäßiger Unterrichtung des Umweltausschusses. Zudem müssen Parallelverfahren und Ausschreibungshemmnisse beseitigt werden.“