21.02.2012, 20:24 Uhr

[image=56051]DIE LINKE im Landtag fordert die Landesregierung auf, die Unternehmensform der Genossenschaften stärker zu fördern. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion jetzt anlässlich des Internationalen Jahres der Genossenschaften in den Landtag eingebracht.

Die stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der LINKEN, Ursula Weisser-Roelle, sagte: „Die mehr als 700 Genossenschaften in Niedersachsen beschäftigen derzeit rund 23.000 Arbeitnehmer. Um diesen wichtigen Wirtschaftszweig zu fördern, soll die Landesregierung einen Runden Tisch einberufen, der eine Bilanz der bisherigen Genossenschaftsentwicklung zieht und Handlungsaufträge für die Landesebene erarbeitet.“ Der Antrag der LINKEN fordert darüber hinaus einen interministeriellen Arbeitskreis, der die Landesförderung in Niedersachsen stärker auf die solidarische, gemeinwohlorientierte Wirtschaftsweise ausrichtet, wie sie von den Genossenschaften betrieben wird. Auch die genossenschaftlichen Volks- und Raiffeisenbanken, die – wie die Sparkassen – ohne staatliche Hilfen gut durch die Finanzkrise gekommen seien, müssten weiter gestärkt werden.

Weisser-Roelle erinnerte an den Ursprung der Genossenschaft in solidarischen Selbsthilfe-Organisationen. Anders als der Aktiengesellschaft oder der GmbH gehe es ihr um die Förderung ihrer Mitglieder, sei es im Wohnungsbau, in der Landwirtschaft oder in einer Konsumgenossenschaft. „Genossenschaften haben sich dabei als sehr insolvenzfest erwiesen“, so Weisser-Roelle, „Und sie sind nicht am Kapitalmarkt handelbar – feindliche Übernahmen sind also ausgeschlossen.“ Angesichts dieser Stärken solle sich die Landesregierung auch auf Bundesebene für eine Novellierung des Genossenschaftsgesetzes einsetzen. Die 2006 vollzogene Angleichung der genossenschaftlichen Rechtsform an die Rechtsform der Kapitalgesellschaft müsse zurückgenommen und der Grundsatz „eine Person, eine Stimme“ wieder hergestellt werden.