19.01.2012, 00:03 Uhr

[image=5e1764c0785549ede64ccd30]Bürgermeister Thomas Pink hat heute einen Antrag des LINKEN-Abgeordneten Jürgen Hartmann (Foto) erhalten, der von der Stadtverwaltung prüfen lassen will, ob in unserer Lessingstadt die Erhebung einer Abgabe auf Übernachtungen in Hotels und Gasthäusern möglich sei. So denken die LINKEN über die Einrichtung einer Wolfenbütteler "Kultur-Taxe" in Höhe von zwei Euro nach.

Dem Antrag folgend soll die Stadtverwaltung prüfen, ob eine solche Abgabe einer Zweckbindung, wie der Kulturförderung, unterworfen werden kann oder muss. Hartmann erwartet darüber hinaus die Veröffentlichung von Übernachtungszahlen, um errechnen zu können, welches Netto-Einnahmevolumen die Stadt bei einer Abgabe von 2 EUR je kommerzieller Übernachtung verbuchen könnte.

"Die Förderung des Kulturbetriebes und der kulturstädtischen Infrastruktur in unserer Stadt wird von den Bewohnern durch ihre kommunalen Gebühren und andere Umlagen im Rahmen der freiwilligen Ausgaben finanziert. Ebenso wird die kulturelle Erziehung und
Bildung zu großen Teilen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung aus dem freiwilligen Haushalt finanziert", heißt es in seinem Antrag.

"Die mächtigen Investitionen der Stadt in Kultureinrichtungen wie das Lessingtheater, die Landesmusikakademie, des Schlossmuseums und andere Prestigeprojekte beanspruchen einen großen Teil der frei verfügbaren Mittel, während für die Förderung freier Träger nur
ein sehr bescheidenes Budget zur Verfügung steht. Obwohl auch deren Selbstkosten ständig steigen, werden die Zuschussbudgets nicht erhöht, unter Verweis auf die Investitionen für die genannten Prestigeprojekte", so der Linke.

[image=56051]Der Antrag soll daher neue Quellen für die Finanzierung der städtischen Kulturausgaben untersuchen: "Die Gäste unserer Stadt zahlen zwar mit ihren Übernachtungskosten die Aufwendungen und Gewinne der Hotelbetreiber, tragen jedoch zum – sehr wertvollen –
kulturellen Angebot unserer Stadt – neben den Eintrittspreisen – nicht bei", so der Hartmann.

Nach seiner Auffassung müssen bei den Übernachtungsgästen allerdings verschiedene Kategorien unterschieden werden:
1. Geschäftsreisende und Kulturtouristen
2. Seminarteilnehmer und Jugendgruppen

Bei Gästen der Kategorie 1 wäre nach Überlegungen des Kommunalpolitikers eine Kulturabgabe von ca. 2 EUR (~ 5 %) denkbar, wie
sie in Kurorten als „KULTurtaxe“ schon längst üblich sei.

"Für Gäste der Kategorie 2 wäre eine solche Abgabe nur schwer zu begründen, jedoch könnten diese mittels eines Bonussystems, das allen Inhabern der „KULTurtaxe“ offen steht, zu einem Besuch unserer Stadt motiviert werden", heißt es in dem Antrag, den wir hier im Original veröffentlichen: Antrag_Kulturabgabe