Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Abschlussbericht der ‚Initiative Niedersachsen’ zur Kenntnis genommen.
„Die ‚Initiative Niedersachsen’ hat dem Land und den Kommunen geholfen, die Folgen des globalen Konjunktureinbruchs 2008 / 2009 aufzufangen. In dieser weltumspannenden Krise war auch das Land Niedersachsen gefordert, die Investitionen zu erhöhen und das Vertrauen der wirtschaftlichen Akteure zu stabilisieren. Das ist hier bei uns besonders gut gelungen”, sagte Ministerpräsident McAllister.
Der ‚Initiative Niedersachsen’ standen Bundes-, Landes- und Kommunalmittel in Höhe von über 1,3 Mrd. Euro zur Verfügung. Weit mehr als die von Bund geforderten 70 Prozent der Bundesmittel – nämlich 78 Prozent – wurden für Investitionen in den Kommunen genutzt. 65 Prozent flossen in Bildungsprojekte und 35 Prozent in sonstige Infrastrukturprojekte. Alle 5788 niedersächsischen Maßnahmen des Konjunkturpakets II sind inzwischen umgesetzt und haben die Infrastruktur des Landes deutlich verbessert.
Gefördert aus Mitteln des Konjunkturpakets II wurde beispielsweise an der Staatlichen Seefahrtschule Cuxhaven – einer Fachschule zur Ausbildung von Schiffsoffizieren für Nautik, Schiffsbetriebstechnik und Fischerei sowie Berufsfachschule für Schiffsbetriebtechnische Assistenten in Cuxhaven – die Ausstattung des Schiffsbetriebstechnischen Labors für Antrieb- und Energieversorgung und des Elektrotechniklabors.
Auch das Oldenburgische Staatstheater konnte von den Finanzhilfen des Bundes profitieren: Für insgesamt drei Maßnahmen, durch die das Probenhaus, die Bühne und der Zuschauerbereich umfassend technisch und energetisch saniert wurden, flossen Bundesmittel in Höhe von insgesamt 13,7 Mio. EUR.
Die Bildungsinfrastuktur bildete demnach einen Schwerpunkt der Investitionen. Dazu betonte der Ministerpräsident: „Bildung ist für Niedersachsen der wichtigste Faktor für eine erfolgreiche Zunkunft des Landes. Deshalb freut mich, dass mit der ‚Initiative Niedersachsen’ zahlreiche Maßnahmen in der frühkindlichen Bildung, der Ausstattung von Schulen und Hochschulen und bei Einrichtungen der Weiterbildung umgesetzt werden konnten.”
Auch bei der Breitbandverkabelung, die in Niedersachsen mit einem Investionsvolumen der öffentlichen Hand von nahezu 50 Mio. EUR gefördert wurde, konnten deutliche Verbesserungen der Internetanbindung im ländlichen Raum erzielt werden. Finanzminister Hartmut Möllring sagte dazu: „Gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen ist es besonders wichtig, die Infrastruktur im ländlichen Raum zu optimieren.”
Zahlreiche Maßnahmen wurden außerdem bei der energetischen Sanierung im Rahmen der ‚Initiative Niedersachsen’ umgesetzt. „Dieses Thema wird auch zukünftig einen besonderen Schwerpunkt in Niedersachsen bilden und gehört zu denjenigen Bausteinen, die Niedersachsen zum Energieland Nr. 1 machen werden”, erklärte der Finanzminister.
Durch ein landeseigenes Investitionsprogramm, dem sogenannten Aufstockungsprogramm, wurden – über die Maßnahmen des Konjunkturpaktes II hinaus – noch zusätzliche landeseigene Mittel in Höhe von etwa 163 Mio. EUR für besonders bedeutungsvolle Projekte in Niedersachsen eingesetzt.
Das Land hat sich über dieses Programm beispielsweise bei der Modernisierung des Schlosstheaters Celle in besonderer Form engagiert und beteiligt sich an den Gesamtkosten dieser Maßnahme in Höhe von 12,7 Mio. EUR mit rd. 6,2 Mio. EUR.
Auch die zur Sicherung des gewerblichen Schiffverkehrs und im Interesse des Tourismus der Stadt dringend erforderliche Sanierung der Flächen des einsturzgefährdeten Verbindungswegs entlang des ”Roten Siels/ Falderndelft” in Emden wurde mit Mitteln aus dem Aufstockungsprogramm in Höhe von 13 Mio. EUR ermöglicht.
„Die Landesregierung hat in wirtschaftlich schwierigen Zeiten richtig reagiert. Die ‚Initiative Niedersachsen’ hat zahlreiche Investitionen ermöglicht. Sie hat die Infrastruktur unseres Landes gezielt gestärkt. Wir haben damit erfolgreich die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft Niedersachsens gestellt”, sagte Ministerpräsident David McAllister abschließend.
McAllister und Möllring: "Landesregierung stärkt Niedersachsens Infrastruktur"
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