16.09.2012, 09:06 Uhr

Schwerer Seegang für die Piraten in Wolfenbüttel - offenbar wackelt die Stadtratsfraktion der Piraten: Arne Hattendorf will offenbar darüber nachdenken, wie es mit ihm in der Fraktion, die er gemeinsam mit Werner Heise bildet, weitergehen soll. Nach dem Rücktritt Heises vom Amt des Kreisvorsitzenden (WolfenbüttelHeute.de berichtete) trat gestern Abend auch der gesamte Vorstand des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter der Piratenpartei zurück.

Diesen unerwarteten Entschluss teilten der derzeit kommissarisch amtierende Vorsitzende Florian Schmidt, der bis Heises Rücktritt sein Stellvertreter war, Schatzmeister Jens Golland, der politische Geschäftsführer Michael Leukert und Beisitzer Volker Fritz schriftlich mit.

Der "Holocaust-Leugner" ist für die Piraten eine Belastung

In ihrer Erklärung heißt es, der Vorstand sehe sich außerstande weiterhin mit einem Mitglied des Kreisvorstands, der zum einen durch seine eigenen Äußerungen, als auch der Nähe zu einer Person, die im Verdacht der Holocaustrelativierung steht, zusammenzuarbeiten. Durch diese Vorgänge sei wiederum ein negatives Bild in der Öffentlichkeit erzeugt worden und dies mache mittlerweile eine unbefangene Arbeit des Kreisvorstands unmöglich.

In einem Interview, dass unsere Online-Zeitung am Freitag mit dem politischen Geschäftsführer der Piraten, Michael Leukert führte, war von einem solchen Schritt noch keine Rede (WolfenbüttelHeute.de berichtete). Leukert wurde gerade zum Landtagskandidaten im Wahlkreis 10 gewählt und bildet zusammen mit dem Linken Victor Perli im Kreistag eine "Gruppe". Aus dem Umfeld der Piraten-Partei war bereits gestern die selbstkritische Äußerung zu hören, der "Holocaust-Leugner" Carsten Schulz sei inzwischen "zu einer echten Belastung" geworden.

Der Kreisverband der Piratenpartei Wolfenbüttel-Salzgitter sei mit dem Rücktritt seines Vorstandes nicht mehr handlungsfähig. Deshalb werde eine Neuwahl des gesamten Vorstands innerhalb von vier Wochen nötig. Bis dahin wird wohl laut Satzung der Landesvorstand kommissarisch die Aufgaben des Kreisvorstands wahrnehmen, heißt es in der Mitteilung.

Heute Morgen schloß Werner Heise im Gespräch mit unserer Online-Zeitung eine erneute Kandidatur um den Vorstandsposten, auch unter den aktuell geänderten Rahmenbedingungen, aus.

Platzt jetzt auch noch die Stadtratsfraktion?

Der Stadtratabgeordnete Arne Hattendorf, der gemeinsam mit Heise eine Fraktion im Wolfenbütteler Stadtrat bildet, hat in einer öffentlichen E-Mail auf der öffentlichen Mailingliste der Wolfenbütteler Piraten und im Forum unter news.piratenpartei.de seine Teilnahme an der für Montag geplanten Fraktionssitzung abgesagt. Zur Begründung schrieb er: "Ich muss mir darüber, wie es mit mir in der Fraktion weitergehen soll, erstmal in Ruhe Gedanken machen." Sollte Arne Hattendorf aus der Stadtratsfraktion ausscheiden, würde die Piratenpartei im Rathaus ihren Fraktionsstatus verlieren. Sollte Arne Hattendorf sogar sein Mandat niederlegen, würde seine Frau Martina Hattendorf nachrücken. Für den politischen Beobachter wäre die Verwirrung perfekt...

"Vorsitzende von Gnaden und Ballontiere im Wahlkampf"

Der Rücktritt des Vorstandes sorgte im Forum der Piratenpartei für zahlreiche Kommentare und teilweise sogar beleidigende E-Mails, die wir auszugsweise veröffentlichen:

Ah, mal wieder Klüngel und Verschwörung gegen einzelne Mitglieder, mitgetragen von einem DK. Passt, Michael. Passt.

Wo ich Nähe zu CS haben sollte, ist mir gerade ein Rätsel. Letzte Mail von mir nicht gelesen?

Erbärmlich, dass ihr nun auch zu denen zählt, die nur noch in der Presse mit mir reden.

Möge der nächste Vorstand mehr Verstand aufweisen.
Und nicht stets einen Sündenbock suchen.

LG,
S. (Geburtstag, daher nicht zu Hause, daher kurz angebunden, aber schwer enttäuscht von euch!)

***

Hi ex-Vorstand.*

> Ihren Rücktritt erklären mit sofortiger Wirkung folgende Mitglieder des
> Kreisvorstands:
>
> Florian Schmidt (Stellvertretender Vorsitzender / kommissarisch 1V)
> Jens Golland ( Schatzmeister)
> Michael Leukert (Politischer Geschäftsführer / Beisitzer)
> Volker Fritz ( Beisitzer)

Dann mal Hose runter ... wer von Euch hat eigentlich vor, wieder zu
kandidieren?

Gruß Arne

***

Also jetzt reicht es.

> Obgleich, wer auch immer jetzt neuer

> Kreisverbandsvorsitzender wird, ist es natürlich von meinen und Sven

> Knurrs Gnaden.

Jetzt mal eben die ballz flach halten, Kollege. Lass mich mal was klarstellen:
Ich frage mich, was ich tun muss, damit du mich endlich in den Kreis derer aufnimmst, die von dir angezeigt und verachtet werden. Es ist  wesentlich einfacher, mit dir umzugehen, wenn du dich als Unsympath gebärdest.

Angeblich genügt es, dich dafür einen Holocaustleugner zu nennen, also bitte: Carsten Schulz, du Holocaustleugner!

Klappt es?

Weißt du, ich betrachte die Situation so: Jede Klasse braucht einen  Klassensprecher und einen Klassenclown. Die Rolle des Clowns erfüllst du bislang zur allgemeinen Zufriedenheit. Du steckst dir ab und zu Buntstifte in die Nase und fällst absichtlich vom Stuhl, gelegentlich wirfst du auch mit Stinkbomben und freust dich, wenn alle sich darüber ärgern, wenn das Klassenzimmer stinkt, aber im Großen und Ganzen bist du harmlos.

Aber wenn du unseren Klassensprecher beschädigst, hört der Spaß auf, mein Freund. Du wurdest einzig aus Gründen der Fairness in dem Bewusstsein vorgeschlagen, dass du ein Kandidat bist, der große Chancen auf Negativstimmen hat. Hat leider nur zu 0 gereicht. Ich bin trotzdem froh über den Vorschlag, denn deine zehn Minuten Redezeit in Abwesenheit waren die besten zehn Minuten, die wir seit deiner Abwahl mit dir erlebt haben. So wenig Stuss in so viel Zeit - warum nicht immer so? :)

Was Werner betrifft: Er war bisher Vorsitzender auch von meiner “Gnade“, im Gegensatz zu dir hab ich so etwas wie Stimmrecht im KV. Ich habe jedenfalls überhaupt keine Lust darauf, dir immer wieder den Unterschied zwischen Duldung und Beifall erklären zu müssen. Ich persönlich dulde es, dass du liberaler DENKST als manch anderer - für das, was du SCHREIBST, würde ich dir gern kontinuierlich eine klatschen, wenn ich nicht so ein friedliebender sexy Typ wäre.

So lange du Pirat bist, akzeptiere ich dich als einen solchen. Ich werde aber NIEMALS unwidersprochen zulassen, dass du mich gegen Werner oder andere Piraten stellst, die im Gegensatz zu dir auch mal konstruktiv anpacken und die das ausmachen, was ich an der Partei schätze.

Wir wollen Spaß haben - aber an der Politik. Nicht an dir.

Also - wenn du UNS schon nicht von der Pelle rückst - lass MICH einfach in Frieden. Demnächst ist Wahlkampf. Da hab ich anderes zu tun als dir Bonbons zuzuwerfen.

Wobei: Kannst du Ballontiere basteln? :-)

Herzchen,

- moi

Wir veröffentlichen die Mitteilung des Kreisvorstandes - wie immer - ungekürzt und unkommentiert im Originalwortlaut:

[image=5e1764bf785549ede64ccd06]Aufgrund der jüngsten Ereignisse, die zum Rücktritt unseres Kreisvorsitzenden Werner Heise führten, haben wir schweren Herzens beschlossen, ebenfalls diesen Schritt zu tun. Wir sehen uns außerstande weiterhin mit einem Mitglied des Kreisvorstands, der zum einen durch seine eigenen Äußerungen, als auch der Nähe zu einer Person, die im Verdacht der Holocaustrelativierung steht, zusammenzuarbeiten. Durch diese Vorgänge wurde wiederum ein negatives Bild in der Öffentlichkeit erzeugt und dies macht mittlerweile eine unbefangene Arbeit des Kreisvorstands unmöglich. Die Versuche der Distanzierung und die Begründung des Wahlvorschlags von Carsten Schulz anlässlich der Wahl des Direktkandidaten im WK 10 seinerseits, erachten wir für wenig glaubwürdig.
Wir hatten gehofft, dass das betreffende Vorstandsmitglied für sich selbst die richtigen Konsequenzen zieht. Da dies bis jetzt nicht geschehen ist, sehen wir uns nun selbst zum Handeln gezwungen.

Wir sind uns darüber im Klaren, das durch den Rücktritt unsererseits der Kreisvorstand des Kreisverbandes Wolfenbüttel-Salzgitter nicht mehr handlungsfähig ist und dadurch eine Neuwahl des gesamten Vorstands innerhalb von vier Wochen nötig ist. Bis zu dieser Neuwahl wird laut Satzung der Landesvorstand kommissarisch die Aufgaben des Kreisvorstands wahrnehmen.

Ihren Rücktritt erklären mit sofortiger Wirkung folgende Mitglieder des Kreisvorstands:

Florian Schmidt (Stellvertretender Vorsitzender / kommissarisch 1V)
Jens Golland ( Schatzmeister)
Michael Leukert (Politischer Geschäftsführer / Beisitzer)
Volker Fritz ( Beisitzer)