Wolfenbüttel. Die jüngsten wirtschaftlichen Herausforderungen wirken sich auf die Haushaltplanung der Stadt Wolfenbüttel aus. Mit dem Ziel, trotz der fordernden Zeiten einen stabilen Haushalt aufzustellen, hat der Bürgermeister die Vorsitzenden sowie die haushaltspolitischen Sprecher der Fraktionen zu einem frühzeitigen Haushaltsgipfel eingeladen. Hierüber berichtet die Stadt in einer Pressemeldung.
Aufgrund erheblicher Mittelanmeldungen im Ergebnis- und Investitionshaushalt entschloss sich Bürgermeister Lukanic bereits Ende April 2023 zu dieser außergewöhnlichen Maßnahme: „Angesichts der sich abzeichnenden Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen habe ich die Ratsfraktionen bereits Anfang Mai informiert und die Ratsmitglieder frühzeitig in das interne Aufstellungsverfahren einbezogen.“
Möglichkeiten und Grenzen des Sparens
In gemeinsamen Besprechungen, zuletzt am 17. Juli, wurden auf Grundlage der Verwaltungsvorschläge Möglichkeiten und Grenzen für Einsparungen erörtert. Ein Ziel eint dabei Verwaltung und Politik: Die Stadt Wolfenbüttel soll auch in den kommenden Jahren noch finanziell handlungsfähig und somit selbst gestaltungsfähig sein. „Die Kommunen in Niedersachsen sind strukturell unterfinanziert“, so Erster Stadtrat Knut Foraita. Schon seit Jahren fordern die kommunalen Spitzenverbände daher Abhilfe von Land und Bund.
Die Fraktionsvorsitzenden und die finanzpolitischen Sprecher begrüßten den konstruktiven und frühzeitigen Austausch mit der Verwaltung über erste Eckpunkte und Potentiale im Rahmen der Haushaltsaufstellung.
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