Rund 106 Millionen Euro umfasst das Landesprogramm 2013 für den Städtebau. „Der gesellschaftliche Wandel stellt unsere Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Unsere Fördermittel sind gut investiertes Geld, um die Kommunen zu stärken und sie fit für die Zukunft zu machen", sagt Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Cornelia Rundt.
Mit dem Programm stehen Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt rund 62,7 Millionen Euro zur Verfügung, die fließen, sobald die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund in Kraft tritt. Der Eigenanteil der Gemeinden beträgt rund 31,4 Millionen Euro und die zweckgebundenen Einnahmen rund 11,5 Millionen Euro. Mit der Städtebauförderung verfügt die Niedersächsische Landesregierung über ein investives Förderprogramm: Es unterstützt die städtebauliche Erneuerung der niedersächsischen Städte und Gemeinden und sichert die Lebensqualität der Menschen in den unterschiedlichen Regionen des Landes nachhaltig.
Die Fördermittel werden für fünf Programme mit unterschiedlichen Zielen eingesetzt. Neben dem demografischen und wirtschaftlichen Strukturwandel zählen auch Projekte dazu, die die Lebensbedingungen in sozial benachteiligten Quartieren verbessern. Programmübergreifend wird auf der Grundlage integrierter städtebaulicher Entwicklungskonzepte gefördert, die gemeinsam mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der geförderten Gebiete zu erarbeiten sind.
Für das Programm „Soziale Stadt" stehen für 2013 lediglich Bundes- und Landesmittel in Höhe von rund 7,5 Millionen Eurozur Verfügung. Damit konnte die von der Bauministerkonferenz wiederholt geforderte verbesserte finanzielle Ausstattung des Programms durch den Bund auch in diesem Jahr nicht erreicht werden. „Die Länder werden sich gegenüber dem Bund auch weiterhin dafür einsetzen, dass das Programm zukünftig wieder einen angemessenen Stellenwert erhält", sagte Ministerin Rundt.
Die Programme im Detail:
„Stadtumbau West"
In das Programm fließen in diesem Jahr Landesmittel inklusive der Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 20,4 Millionen Euro. In diesem Programmbereich erhalten folgende Städte und Gemeinden Fördermittel:
Bad Essen (2.843.000 Euro)
Hildesheim (Oststadt) (900.000 Euro)
Bad Iburg (600.000 Euro)
Lauenau (610.000 Euro)
Berne (neue Maßnahme) (466.000 Euro)
Lüneburg (14.000 Euro)
Bovenden (560.000 Euro)
Meppen (1.600.000 Euro)
Braunschweig (438.000 Euro)
Nordhorn (neue Maßnahme) (333.000 Euro)
Bremervörde (Vörde-Kaserne) (260.000 Euro)
Oldenburg (800.000 Euro)
Bremervörde (Westerende) (220.000 Euro)
Osnabrück (Konversion Dodesheide) (neue Maßnahme) (2.300.000 Euro)
Bückeburg (neue Maßnahme) (360.000 Euro)
Oyten (520.000 Euro)
Celle (608.000 Euro)
Quakenbrück (660.000 Euro)
Delligsen-Grünenplan (400.000 Euro)
Salzgitter (333.000 Euro)
Eldagsen (400.000 Euro)
Sarstedt (500.000 Euro)
Gronau (132.000 Euro),
Schöningen (300.000 Euro)
Hannover (Wasserstadt Limmer) (497.000 Euro)
Stade (neue Maßnahme) (940.000 Euro)
Hann. Münden (872.000 Euro)
Varel (600.000 Euro)
Hildesheim (Michaelisviertel) (400.000 Euro)
Wilhelmshaven (400.000 Euro)
Hildesheim (Moritzberg) (280.000 Euro)
Zeven (240.000 Euro)
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
Das Programm umfasst in diesem Jahr Landesmittel inklusive Bundesfinanzhilfen in Höhe von rund 18,9 Millionen Euro. Folgende Städte und Gemeinden erhalten Fördermittel:
Bad Nenndorf (1.400.000 Euro)
Hardegsen (300.000 Euro)
Barsinghausen (1.000.000 Euro)
Haren (Ems) (665.000 Euro)
Belm (667.000 Euro)
Hasbergen (600.000 Euro)
Braunlage (750.000 Euro)
Lengerich (326.000 Euro)
Bremervörde (1.000..000 Euro)
Moormerland (neue Maßnahme) (1.257.000 Euro)
Drochtersen (neue Maßnahme) (2.233.000 Euro)
Rehburg-Loccum (1.000.000 Euro)
Elze (660.000 Euro)
Seesen (634.000 Euro)
Emden (800.000 Euro)
Stade (466.000 Euro)
Gehrden (500.000 Euro)
Wallenhorst (810.000 Euro)
Hannover (neue Maßnahme) (3.400.000 Euro)
Worpswede (400.000 Euro)
„Städtebaulicher Denkmalschutz"
Die Landesmittel und die Bundesfinanzhilfen umfassen rund 8,1 Millionen Euro. Die Städtebauförderungsmittel dieses Programms sind wie folgt vergeben worden:
Bad Bentheim (733.000 Euro)
Hornburg (200.000 Euro)
Bardowick (400.000 Euro)
Lüneburg (1.000.000 Euro)
Celle (900.000 Euro)
Norden (300.000 Euro)
Dassel (294.000 Euro)
Osterode (396.000 Euro)
Duderstadt (400.000 Euro)
Pattensen (500.000 Euro)
Ebstorf (600.000 Euro)
Rinteln (200.000 Euro)
Einbeck (360.000 Euro)
Sande (140.000 Euro)
Göttingen (667.000 Euro)
Weener (1.000.000 Euro)
„Kleinere Städte und Gemeinden"
Rund 7,9 Millionen Euro Landesmittel und Bundesfinanzhilfen fließen in das Programm. Neben den Kosten für die Erarbeitung integrierter Entwicklungskonzepte zur Sicherung der Daseinsvorsorge werden bereits erste investive Einzelmaßnahmen gefördert. Folgende Städte und Gemeinden erhalten Fördermittel:
Amelinghausen/Ilmenau (2.218.495 Euro)
Himmelpforten/Oldendorf (390.000 Euro)
Artland (786.000 Euro)
Hinte/ Krummhörn (neue Maßnahme) (1.108.000 Euro)
Baddeckenstedt/Lutter (105.000 Euro)
Hoya (455.000 Euro)
Bad Rothenfelde/Dissen (neue Maßnahme) (28.000 Euro)
Lathen (neue Maßnahme) (20.000 Euro)
Barnstorf (neue Maßnahme) (30.000 Euro)
Nordkehdingen (911.838 Euro)
Bergen/Munster/Faßberg/ Hermannsburg/Wietzendorf (neue Maßnahme) (48.000 Euro)
Rotenburg/Fintel/Sottrum/Ottersberg/ Scheeßel/Gyhum (neue Maßnahme) (48.000 Euro)
Brookmerland/Hage/Großheide (133.000 Euro)
Sassenburg (neue Maßnahme) (19.000 Euro)
Einbeck/ Kreiensen (neue Maßnahme) (32.000 Euro)
Schöningen/Heeseberg (220.000 Euro)
Friedland/Gleichen/Rosdorf (274.000 Euro)
Sögel (neue Maßnahme) (20.000 Euro)
Hagen im Bremischen (neue Maßnahme) (20.000 Euro)
Uchte (neue Maßnahme) (24.000 Euro)
Hankensbüttel (neue Maßnahme) (21.000 Euro)
Velpke (neue Maßnahme) (20.000 Euro)
Hemmoor (103.667 Euro)
Wangerland/Jever/Wangerooge (neue Maßnahme) (843.000 Euro)
„Soziale Stadt - Investitionen im Quartier"
Für das Programm stehen für 2013 Bundes- und Landesmittel in Höhe von rund 7,5 Millionen Euro zur Verfügung. Folgende Städte und Gemeinden erhalten Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt - Investitionen im Quartier":
Achim (83.908 Euro)
Leer (150.000 Euro)
Barsinghausen (670.000 Euro)
Lüneburg (300.000 Euro)
Braunschweig (300.000 Euro)
Oldenburg (300.000 Euro)
Cuxhaven (300.000 Euro)
Peine (150.000 Euro)
Diepholz (300.000 Euro)
Quakenbrück (300.000 Euro)
Garbsen (300.000 Euro)
Rehburg-Loccum (800.000 Euro)
Göttingen (512.092 Euro)
Salzgitter (Ost- u. Westsiedlung) (374.000 Euro)
Hannover (Hainholz) (300.000 Euro)
Stade (100.000 Euro)
Hannover (Stöcken) (150.000 Euro)
Wilhelmshaven (950.000 Euro)
Hannover (Saalkamp-Mitte) (500.000 Euro)
Winsen (Luhe) (60.000 Euro)
Laatzen (300.000 Euro)
Wolfsburg (300.000 Euro)
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