Sitzung des Samtgemeinderates Elm-Asse


Der Samtgemeinderat Elm-Asse tagt in Schöppenstedt. Foto: Marc Angerstein
Der Samtgemeinderat Elm-Asse tagt in Schöppenstedt. Foto: Marc Angerstein | Foto: Marc Angerstein



Schöppenstedt. Am Dienstag, 23. Februar, findet um 19 Uhr im großen Saal des Schöppenstedter Rathauses die öffentliche Sitzung des Samtgemeinderates Elm-Asse statt. Folgende Punkte stehen auf der Tagesordnung:


  1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

  3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

  4. Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Samtgemeinderates vom 15.12.2015

  5. Einwohnerfragestunde

  6. Stellenplan der Samtgemeinde Elm-Asse 2016

  7. Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Samtgemeinde Elm-Asse für das Haushaltsjahr 2016

  8. Prüfung von Vergaben

  9. Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes

  10. Satzung über die Straßenreinigung in der Samtgemeinde Elm-Asse (Straßenreinigungssatzung)

  11. Verordnung über die Verkehrssicherheit, Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Elm-Asse (Straßenreinigungsverordnung)