Schöppenstedt. Am Dienstag, dem 9. Februar findet um 18 Uhr in Schöppenstedt, Rathaus, Rathaus, großer Saal, 2. OG, eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, öffentliche Einrichtungen und Feuerwehrwesen statt. Auf bitten der Samtgemeinderates Elm-Asse wird an dieser Stelle die Tagesordnung veröffentlicht.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
4. Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, öffentliche Einrichtungen und Feuerwehrwesen vom 08.09.2015
5. Einwohnerfragestunde
6. Satzung über die Straßenreinigung in der Samtgemeinde Elm-Asse (Straßenreinigungssatzung)
7. Verordnung über die Verkehrssicherheit, Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Elm-Asse (Straßenreinigungsverordnung)
8. Städtebauförderung des Landes Niedersachsen "Kleinere Städte und Gemeinden - überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke-;
hier: Zustimmung zum integrierten Entwicklungskonzept (IEK)Elm-Asse
9. Betrieb der Freibäder in der Samtgemeinde Elm-Asse in der Saison 2016
10. Benennung von Mitgliedern für den Beirat der Purena
11. Mitteilungen der Samtgemeindebürgermeisterin
12. Anfragen
13. Einwohnerfragestunde
14. Schließung der öffentlichen Sitzung