Wolfenbüttel. In der Debatte um die Umstrukturierung der Asse II–Begleitgruppe haben sich die Kreistagsfraktion DIE LINKE und die Stadtratsgruppe LINKE/Piraten auf eine gemeinsame Position verständigt. Im Mittelpunkt stehe für die linken Kommunalpolitiker dabei nicht der Streit der Vergangenheit, sondern ein Blick nach vorn.
Darüber hinaus ginge esvor allem darum, eine Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit des Bürgerbeteiligungsgremiums.Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Arnfred Stoppok, erläutert: „Die gemeinsame Sitzung der Umweltausschüsse von Kreis und Stadt hat leider erneut verdeutlicht, wie verhärtet die Fronten zwischen der Verwaltung und Teilen der Bürgerinitiativen sind. Auf der Grundlage des klar erkennbaren gegenseitigen Misstrauens sehen wir derzeit keine Basis für die Fortsetzung des Begleitprozesses in der bisherigen Form. Allein der Streit um Detailformulierungen in Protokollen verschlingt so viel wertvolle Zeit, dass ein Mehrwert für die Bevölkerung kaum noch zu erkennen ist.“
Kritische Begleitung und Rückholung im Fokus
Sein Kollege im Rat, der parteilose Vorsitzende der Gruppe LINKE/Piraten, Florian Röpke, ergänzt: „Auch aus unserer Perspektive macht eine Weiterarbeit in einem dauerhaft gemeinsamen Gremium wenig Sinn. Im Mittelpunkt sollten doch die kritische Begleitung der Rückholung und die Information der Bevölkerung darüber stehen. Dies sehe ich derzeit nicht gegeben. Die Bevölkerung ist so wenig am Thema interessiert wie nie, was sicher auch daran liegt, dass in den vergangenen Monaten mehr um Konflikte im Gremium als um kritische Begleitung ging. Man könnte den Eindruck gewinnen, der Prozess sei gescheitert.“
Modifizierungs- und Verbesserungsbedarf
Dennoch wolle man natürlich, dass es weiterginge. „Wir können nur zu dem Schluss kommen, dass der vorgelegte Strukturentwurf der Hauptverwaltungsbeamten derzeit leider die einzige Möglichkeit ist, die Fortsetzung des Begleitprozesses zu gewährleisten. Allerdings sehen wir in einigen Punkten noch Modifizierungs- und Verbesserungsbedarf. Dies geht aber nur, wenn die Grundlage geklärt ist. Wir wollen insbesondere, dass die Öffentlichkeitsarbeit effektiver wird und die Sicht des Begleitgremiums verständlicher aufbereitet als bisher an die Bevölkerung kommuniziert wird. Hier ist zu diskutieren, wie dieser Bereich verbessert werden kann“, so Arnfred Stoppok abschließend.
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