30.04.2012, 20:03 Uhr

Der Wolfenbütteler Victor Perli, der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, hat die morgen beginnende bundesweite Aktionswoche für Zivilklauseln begrüßt. Mit Zivilklauseln erklären Hochschulen, sich nicht an Kriegsforschung zu beteiligen.

[image=5e1764b8785549ede64ccb82]„Dieses Bekenntnis ist wichtiger denn je, weil die Technisierung der Kriege immer weiter voranschreitet“, betonte Perli. „Nach dem Kalkül der Kriegstreiber sinkt damit die Gefahr für die Soldaten der industrialisierten Welt. Damit sinkt aber auch die Hemmschwelle zur Kriegsführung! Als Friedenspartei wendet sich DIE LINKE gegen jeden Krieg und jegliche Forschung zur Perfektionierung von Kriegen.“ Entsprechend dem Aufruf der Aktionswoche gelte es „mit den Waffen des Geistes gegen den Geist der Waffen“ zu kämpfen.

Auf Anfrage Perlis kam bereits im Jahr 2009 heraus, dass an mindestens vier Hochschulen in Niedersachsen – den Technischen Universitäten Braunschweig und Clausthal, der Universität Hannover und der Universitätsmedizin Göttingen –militärrelevante Forschung betrieben wird. Die genannten Universitäten haben in den vergangenen Jahren dafür drei Millionen Euro Drittmittel erhalten. Als Ergebnis dieser Anfrage hat DIE LINKE eine Gesetzesinitiative für eine Zivilklausel eingebracht, die jedoch auf Widerstand bei allen anderen Landtagsfraktionen stieß. Dabei gab es unter der Regierung Schröder seit 1993 bereits eine Zivilklausel im Hochschulgesetz, die aber 2002 von der Regierung Gabriel wieder abgeschafft wurde. Die bundesweite Aktionswoche beginnt am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, und endet am 8. Mai, dem Tag der Befreiung. An den Universitäten in Göttingen und Braunschweig sind Veranstaltungen geplant.