Wolfenbüttel. "Vom Mut- zum Mut-Bürger": mit dem Thema der Bürgerbeteiligung beschäftigte sich eine Fachtagung am Dienstag im Lessing-Theater. Bürgermeister Thomas Pink stellte das städtische Verfahren vor, bei dem sich Bürger mit Ideen und Ratschlägen einbringen konnten, um Wolfenbüttel attraktiver für die Zukunft zu machen. Politik und Verwaltung möchten ihre Einwohner stärker an den Entscheidungen für die Stadt beteiligen – wie das funktioniert erläuterten Referenten aus ganz Deutschland.
Bürgermeister Thomas Pink stellte das städtische Bürgerbeteiligungsverfahren vor. Foto: Sina Rühland
In den vergangenen Jahren haben in den Städten bundesweit große Veränderungen stattgefunden. Die Innenstädte haben zum Teil erhebliche Funktionsverluste erlitten. Dabei sind gerade sie das Aushängeschild für die Anziehungskraft einer Stadt. Um dem entgegenzuwirken, bringen sich Bürger Wolfenbüttels seit zwei Jahren in die städtische Planung mit ein.
Bürgermeister Thomas Pink referierte vor dem Tagungspublikum; stellte das örtliche Projekt vor. "Demokratie bedeutet immer auch Engagement. Demokratie ist außerordentlich anstrengend", sagte er. Beteiligt an dem Prozess hätten sich hauptsächlich Bürger in seinem Alter. "Wir hatten erwartet, dass die Menschen eher Ideen zum Einzelhandel einbringen", sagte er. Dem war jedoch nicht so – die Menschen wollten mit ihren Vorschlägen die jeweiligen Quartiere als Ganzes umgestalten. Es ging nicht nur darum, ein neues Bekleidungsgeschäft in die vielen Leerstände der Innenstadt zu holen. Erarbeitet haben die Vorschläge die Einwohner der Stadt – die Entscheidung für oder gegen die Projekte haben die Ausschüsse festgesetzt. "Die Politik war nur zum Schluss eingebunden", so Pink.
Ziele des Verfahrens
Den Einzelhandel zukunftsfähig weiterentwickeln, mit der Bürgerschaft eine gemeinsame Vision für die Innenstadt entwickeln, Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit der Innenstadt stärken, Wohnen in der Innenstadt stärken, öffentliche Räume beleben, kulturelles Leben stärken und studentisches Leben in die Innenstadt bringen.
Die sieben festgesetzten Projekte
Innerhalb des Bürgerbeteiligungsprozesses „Zukunftsprofil – Innenstadt Wolfenbüttel“ wurden insgesamt 29 Projektvorhaben erarbeitet. Alle Ratsfraktionen hatten von März bis Juli 2014 die Möglichkeit in internen Sitzungen jeweils die Prioritäten der Vorhaben festzulegen.
In sieben Projekten gab es die größten Übereinstimmungen. So sollen bis zum Ende des Jahres die Vorhaben „Eigentümer Dialog“, „Erstellung eines Leerstandskataster zur Beseitigung von Wohnungs- und Gewerbeflächenleerstand“, „Förderprogramm zur Schaffung von Wohnraum für Studierende“, „Wohnungsbestand reaktivieren/schaffen“, „Wolfenbüttel interaktiv!“, „Neugestaltung des Schlossplatzes“ und „Umgestaltung des Stadtmarktes“ in den Fokus gestellt werden.
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