Wolfenbüttel. Am vergangenen Mittwoch haben die Regierungsvertreter aus Bund und Ländern erneut die pandemische Lage bewertet und daraus Schlussfolgerungen für eine Anpassung der Schutzmaßnahmen und Planungen gezogen. Wie nach jeder Änderung informiert Bürgermeister Thomas Pink auch zur seit dem heutigen Samstag geltenden Corona-Verordnung in einer Pressemitteilung über das weitere Verfahren in den städtischen Kitas.
Am Donnerstag hat der Niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne im Rahmen einer Pressekonferenz den weiteren "Fahrplan" für die Kindertagesstätten und Schulen vorgestellt. Am gestrigen Freitag wurde sodann die überarbeitete Fassung der Niedersächsischen Corona-Verordnung veröffentlicht, die seit dem heutigen Samstag gilt. Bürgermeister Thomas Pink dazu:
"Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 ist in den vergangenen Wochen bundesweit stetig und signifikant zurückgegangen. Diese erfreuliche Entwicklung ist das Ergebnis einer nochmaligen Kraftanstrengung der Bevölkerung, auch und insbesondere in unserer Stadt Wolfenbüttel. Ich darf mich bei Ihnen sehr herzlich dafür bedanken, dass Sie durch Ihr vor- und umsichtiges Verhalten dazu beigetragen haben. Angesichts der verringerten Ausbreitung des Virus konnte eine hohe Zahl von schweren Krankheitsverläufen oder sogar Todesfällen vermieden werden. Die Akteure im Gesundheitswesen, vor allem in den Krankenhäusern, waren und sind daher durchgehend in der Lage, Covid-19-Patienten sowohl auf den isolierten Normalstationen als auch auf den Intensivstationen zu behandeln. Der Dank an Sie ist auch und vor allem von dem Bewusstsein getragen, dass die Belastung für Eltern mit kleinen Kindern enorm ist. Nach nunmehr fast einem Jahr, in dem - abgesehen von den Sommermonaten - Kindertagesstätten und Schulen wiederholt nur mit Einschränkungen geöffnet oder sogar vollständig geschlossen waren, haben Kraft, Geduld und Zuversicht verständlicherweise merklich gelitten. Ich hoffe sehr, dass es in den kommenden Wochen und Monaten gelingt, Ausmaß und Geschwindigkeit der Verbreitung des Virus weiter zu reduzieren sowie die Impfungen voranzutreiben und damit die Lage spürbar zu entspannen."
Schrittweise Öffnung vorgesehen
Bund und Länder hätten in ihren gemeinsamen Gesprächen immer wieder zum Ausdruck gebracht, dass Kindertagesstätten und Schulen im Falle einer Verbesserung der Situation Priorität erhielten und im Rahmen von Lockerungen und Öffnungen insoweit zuerst berücksichtigt würden. Das Land Niedersachsen habe nunmehr die grundsätzliche Vorgabe erlassen, dass KiTas und Schulen im laufenden Monat Februar noch im derzeitigen Modus verbleiben und sodann ab 1. März eine schrittweise Öffnung erfolgen soll.
Notbetreuung in den kommenden zwei Wochen
In den kommenden zwei Wochen, vom 15. bis zum 28. Februar 2021, bleibt es zunächst noch bei dem Szenario der vergangenen Wochen, das heißt die Kindertagesstätten sind geschlossen, bieten aber eine Notbetreuung an. Der Umfang der Notbetreuung darf hierbei 50 Prozent der vorhandenen Platzkapazitäten grundsätzlich nicht überschreiten.
Nach den landesweit geltenden Vorgaben können Kinder einen Notbetreuungplatz erhalten,
1. bei denen mindestens eine Erziehungsberechtigte oder ein Erziehungsberechtigter in betriebsnotwendiger Stellung in einem Berufszweig von öffentlichem Interesse tätig ist,
2. bei denen ein Unterstützungsbedarf, insbesondere ein Sprachförderbedarf, besteht oder
3. die zum kommenden Schuljahr schulpflichtig nach § 64 Absatz 1 Satz 1 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) werden.
Zulässig sei eine Notbetreuung außerdem:
• in besonderen Härtefällen, wie etwa für Kinder, deren Betreuung aufgrund einer Entscheidung des Jugendamtes zur Sicherung des Kindeswohls erforderlich ist, sowie bei drohender Kündigung oder erheblichem Verdienstausfall für mindestens eine Erziehungsberechtigte oder einen Erziehungsberechtigten.
• Soweit Eltern ihr Kind, beziehungsweise ihre Kinder nicht selbst betreuen können und eine der vorgenannten Voraussetzungen auf die Eltern, beziehungsweise das Kind oder die Kinder zutrifft, bitte der Bürgermeister, die erforderliche Notbetreuung vorab in den Kindertagesstätten anzumelden: "Bitte verwenden Sie weiterhin den Vordruck (auf der Internetseite der Stadt) zur Anmeldung und informieren Sie die Leitung oder das Team Ihrer Kindertagesstätte. Der Vordruck für den Antrag auf Erhalt eines Notbetreuungsplatzes muss - wie bisher - von beiden Elternteilen ausgefüllt werden."
• Auch im Monat Februar gelte laut Bürgermeister Pink der Grundsatz: "Wenn Sie Ihr Kind beziehungsweise Ihre Kinder zu Hause betreuen, werden die von Ihnen gezahlten Betreuungsgebühren sowie das Entgelt für das Mittagessen von städtischer Seite erstattet."
Für Rückfragen stehen Eltern die Leitungen der Kindertagesstätten sowie in der Verwaltung Andreas Binner (Telefon: 05331 86-202) und Norbert Fricke (Telefon: 05331 86-224) als Ansprechpartner zur Verfügung.
KiTa-Betreuung ab 1. März 2021
Soweit es die Infektionslage zulasse, sei ab dem 1. März 2021 eine Öffnung der Kindertagesstätten und ein Betrieb im sogenannten "Szenario B" vorgesehen, dies bedeute, alle Kinder können wieder in ihrer Kindertagesstätte betreut werden. Es erfolge - wie im Herbst des vergangenen Jahres - aus Infektionsschutzgründen eine getrennte Betreuung der Gruppen und eine feste personelle Zuordnung der betreuenden Erzieherinnen und Erzieher. Die tägliche Betreuungszeit umfasse bei Ganztagsgruppen acht Stunden, bei Dreiviertelgruppen sechs Stunden und bei Halbtagesgruppen vier Stunden. "Ich werde Sie in Kürze noch einmal aktuell und rechtzeitig über die weitere Entwicklung und die Betreuung in den Kindertagesstätten ab dem 1. März informieren", erklärt der Bürgermeister. Abschließend appelliert Pink:
"Die Leitungen und ihre Teams würden sich freuen, wenn die Kindertagesstätten in Kürze aus der Notbetreuung aus- und wieder in einen, wenn auch eingeschränkten Regelbetrieb einsteigen könnten. Wie die beschriebene Belastungssituation bei den Eltern, ist es für unsere Erzieherinnen und Erzieher ebenfalls seit Monaten sehr schwierig. Sie können in der täglichen Praxis der Kinderbetreuung naturgemäß weder Abstände einhalten noch durchgehend Mund-Nase-Schutz tragen und sind durch die wiederkehrenden Veränderungen, die dem jeweils aktuellen Infektionsgeschehen geschuldet sind, ebenfalls verunsichert und belastet. Gleichwohl tun sie alles dafür, dass es den Kindern in den KiTas gut geht und die Betreuung und frühkindliche Bildung unter den schwierigen Rahmenbedingungen so gut wie möglich gewährleistet wird. Dieses Engagement verdient allerhöchsten Respekt und Anerkennung.
Diese Pandemie verlangt allen viel ab, aber es zeigt sich nach wie vor und mehr denn je, dass Zusammenhalt und Solidarität, begleitend zum Gesundheitsschutz, die besten Instrumente gegen das Virus sind. In diesem Sinne verbleibe ich mit herzlichen Grüßen und den besten Wünschen für Sie und Ihre Familien - bitte bleiben Sie gesund!"
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