Kleines Grundstück, große Badewanne: ein nicht ernst gemeintes Fazit aus den neuen Abwassergebühren">Kleines Grundstück, große Badewanne: ein nicht ernst gemeintes Fazit aus den neuen Abwassergebühren Foto:
Da die Vorlage bereits im Finanzausschuss beschlossen wurde, gab es in der Sitzung des Betriebsausschusses von Städtischen Betrieben (SBW) und Abwasserbeseitigungsbetrieb (ABW) der Stadt Wolfenbüttel nicht mehr viel zu debattieren über die Gebührensätze im kommenden Jahr, was für Unmut unter den Ausschussmitgliedern sorgte.
Festzuhalten bleiben die Senkung der Schmutzwasserbeseitigungsgebühr um 6,3 Prozentpunkte. Der Kubikmeter Abwasser kostet damit 2013 nur noch 2,83 Euro, was einer Minderung um knapp 20 cent pro Kubikmeter entspricht. Die Berechungsgrundlage für die Abwassergebühr ist die von den Stadtwerken abgerechnete Frischwassermenge. Verantwortlich für die Kostensenkung bei der Schmutzwasserentsorgung sei die erfolgte Abschreibung einiger Großgeräte sowie der Rechtsformwechsel des Betriebes in eine Anstalt öffentlichen Rechts. Der Wechsel führte dazu, daß der Betrieb nicht mehr umsatzsteuerpflichtig sei, so der Betriebsleiter ABW Matthias Tramp.
Die Beseitigung von Niederschlagswasser jedoch erhöht sich 2013 um 8 Prozentpunkte pro Quadratmeter befestigter Fläche, die an das Kanalnetz angeschlossen ist. Im kommenden Jahr sind die Gebühren damit wieder auf dem Niveau von 2011. Erst im laufenden Jahr 2012 wurde die Gebühr von 0,55 Euro pro Quadratmeter auf 0,50 Euro gesenkt (WolfenbüttelHeute.de berichtete). 2013 werden nun wieder 0,54 Euro fällig.
Der Betriebsausschuss machte grundsätzlich seine Bedeutung als fachliches Beratungsgremium deutlich und bat darum, zukünftig die Reihenfolge der Gremien (Fachausschuss vor Finanzausschuss) möglichst wieder einzuhalten. Wenn die Öffentlichkeit über etwaige Gebührenänderungen bereits informiert sei, die im Finanzausschuss beschlossen worden, dann sei eine Fachberatung und Diskussion darüber eigentlich obsolet, hieß es aus den Reihen der Ausschussmitglieder.
