Wolfenbüttel: Kein GEZ-Boykott in Sicht

von Romy Marschall




Für die Stadt Wolfenbüttel halten sich die Mehrkosten für die neue GEZ-Pauschale "in Grenzen", teilte Olaf Danell von der Pressestelle der Stadt heute mit. Zum Jahresbeginn löste der allgemeine Rundfunkbeitrag die alte Rundfunkgebühr ab. Derzeit wird breit über die Mehrbelastungen diskutiert, auch auf kommunaler Ebene.

Mehrere Tageszeitungen berichten heute über den Boykott der GEZ-Pauschalgebühr seitens der Stadt Köln. Der Geschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes Gerd Landsberg schloss gestern in einem Gespräch mit dem Handelsblatt Online einen Dominoeffekt nicht aus. Es könne sein, daß weitere Kommunen dem Beispiel folgten. Hintergrund der Zahlungseinstellung war eine undurchschaubare Gebührenlage. Mit Rücksicht auf die Steuergelder habe man daher die Zahlung vorübergehend eingestellt, wird aus Köln berichtet.

Wie Olaf Danell auf Nachfrage mitteilte, "dürften sich die finanziellen Mehrbelastungen nach heutiger Bewertung für die Stadt Wolfenbüttel in Grenzen halten". Das weitere Vorgehen könne aber erst nach Abschluß der derzeit laufenden internen Gebührenermittlung entschieden werden.

Die Antwort des Landkreises Wolfenbüttel steht zum Zeitpunkt der Veröffentlichung (15 Uhr) noch aus.