Wolfsburg: Am heutigen Freitag tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Atomwaffen sind ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Die Organisation Mayors for Peace, ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages. Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissen etliche deutsche Mitgliedsstädte heute die Mayors for Peace Flagge. Auch Wolfsburgs Oberbürgermeister Klaus Mohrs hat die Flagge des Städtenetzwerks heute vor dem Rathaus gehisst. Dies teilt die Stadt Wolfsburg mit.
Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl würden nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes gelten. "Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßen wir in Wolfsburg ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages", erklärt Oberbürgermeister Mohrs. "Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Wir brauchen jetzt eine neue Debatte über nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten." Noch immer würden die Atommächte über schätzungsweise rund 13.400 Nuklearwaffen verfügen. Derzeit würden die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale investieren. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wären aufgekündigt worden, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.
Deutschland ist nicht dabei
Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) sei von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen worden, am 20. September wäre er zur Unterschrift freigegeben worden. Nach der am 24. Oktober erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Mit Stand 8. Januar haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte seien dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland sei nicht dabei.
In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag würden sich die Unterzeichnenden verpflichten, "nie, unter keinen Umständen" Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus würden sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder –einsätzen betroffen sind verpflichten, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages sei ein Beitritt weiterer Staaten möglich.
Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag gehe auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.
Weitere Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Sie unter: [link=https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/]https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/
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Wer sind die Mayors for Peace?
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setze sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greife aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte würden dem Netzwerk angehören, darunter 700 Städte in Deutschland. Die Stadt Wolfsburg sei 2012 beigetreten. Weitere Informationen unter: www.mayorsforpeace.de
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