Wolfsburg. „Gebühren zahlt niemand gerne und Parkgebühren erst recht nicht. Leider sind sie manchmal erforderlich, um Entwicklungen überhaupt erst möglich zu machen.“ so Stadträtin Monika Müller.
Im September 2017 hat der Rat der Stadt Wolfsburg den Bau und die heute erhobenen Gebühren bei der Parkpalette am Klinikum mit den Stimmen aller Fraktionen beschlossen, weil klar war, dass es Gebühren braucht, um das Vorhaben zu finanzieren.
„Nachdem die Stadt selbst den Bau nicht stemmen konnte, war eine Finanzierung durch Gebühren die einzige Alternative. Andernfalls wäre der Bau nicht möglich gewesen. Die Gebühren für die Mitarbeiter sind so gering wie möglich gewählt, aber natürlich müssen sie ausreichen, um das Bauvorhaben abzubezahlen. Den Unmut der Mitarbeiter kann ich verstehen. Es wäre selbstverständlich allen Beteiligten lieber, eine Gebührenerhebung bei den etwa 2000 Mitarbeitern wäre nicht erforderlich gewesen und daher haben wir auch zugesagt, die Möglichkeit eine Absenkung regelmäßig zu prüfen und natürlich, wenn möglich, in die Wege zu leiten.“ so Monika Müller.
Kontrollen gegen "Verdrängung
Seit Inbetriebnahme der neuen Parkpalette hat sich die Parksituation am Klinikum Wolfsburg für Mitarbeiter und Besucher nach Erfahrungen des Klinikums Wolfsburg deutlich entspannt, aber natürlich hat die Gebührenerhebung auch zu einer „Verdrängung“ geführt, da manche Parkplatzsuchenden auf gebührenfreie Parkflächen im weiteren Umfeld ausweichen und dann dort einen entsprechenden Parkdruck erzeugen. Hier wird nach Information des Klinikums durch entsprechende Kontrollen gegengesteuert werden.
„Für Vollzeitkräfte beträgt der Tarif zurzeit, wie im Jahr 2017 vom Rat einstimmig beschlossen, höchstens 1,70 Euro am Tag. Das bedeutet unter Anrechnung von Abwesenheitstagen eine durchschnittliche jährliche Gebühr in Höhe von rund 360 Euro bei Vollzeit. Damit liegen die Gebühren ganz deutlich unter denen anderer Arbeitnehmer, die beispielsweise in der Stadtmitte arbeiten“, erläutert Klinikumsdirektor Wilken Köster die Kosten für die Beschäftigten.
Dem wohlgemeinten Vorschlag, Einnahmen aus den Parkautomaten der Sauerbruchstraße zur Abzahlung des Kredites für die Parkpalette zu verwenden, erteilt Dezernentin Müller eine Absage. „Mit einer derartigen Quersubventionierung würden wir gegen die Vorschriften des europäischen Beihilferechts verstoßen.“
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