Wolfsburg. Die Pflegeeinrichtungen in Wolfsburg nähern sich langsam wieder dem Normalbetrieb, auch wenn Corona und die damit verbundenen Auflagen noch immer den Alltag in den Pflegeheimen bestimmen. Die Rückkehr zu einem Alltag im Heim bedeutet auch, dass die Qualität wieder stärker kontrolliert werden kann. Die örtlichen Heimbetreibenden wurden in dieser Woche über die baldige Wiederaufnahme der Regelprüfungen informiert. Angehörige können darauf vertrauen, dass Pflegeheime wieder wie bisher geprüft werden. Dies teilt die Stadt Wolfsburg mit.
Während der Pandemie wären im Rahmen des Besuchsverbots von Heimen bundesweit die regelmäßigen und meist mehrtägigen Prüfungen durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) und durch die städtische Heimaufsichten ausgesetzt worden. Aufgrund von konkreten Meldungen hätten jedoch Kontrollen stattgefunden. Der MDK prüfe ab Oktober wieder. Die Heimaufsicht der Stadt werde - sobald es das Land zulässt - ebenfalls wieder die Pflegeheime in Wolfsburg prüfen und könne damit einen wichtigen Beitrag leisten, um das Vertrauen in die Heime und deren Arbeit nach der monatelange Abschottung der Heimbewohnenden wieder zu stärken.
Sozialdezernentin Monika Müller erklärt: "Gerade im Bereich der Pflege wurde in den letzten Monaten überdeutlich, wie schwierig und sensibel es ist, gute Pflege, Gesundheitsschutz und soziale Kontakte für pflegebedürftige Menschen gleichermaßen zu verwirklichen. Fehlende Schutzausrüstung in Pflegeheimen und im medizinischen Bereich, zu wenig Kapazitäten für Corona-Tests, zu wenig Wissen über die Infektionswege des Virus und eine im Nachgang späte Schließung für Dritte haben dazu geführt, dass zu Beginn der Pandemie in Deutschland und in ganz Europa die Ausbreitung in Pflegeheimen nicht verhindert werden konnte. Und dies völlig unabhängig von der in den Ländern sehr unterschiedlichen Personalausstattung und Vergütung des Pflegepersonals und unabhängig von der Trägerschaft der Pflegeheime."
Anzahl der Beschwerden ist gestiegen
Da die Regelprüfungen durch die Heimaufsicht seit März seitens des Sozialministeriums corona-bedingt untersagt wurden, hätten nur Prüfungen aufgrund von Beschwerden durchgeführt werden können. Die Anzahl der Beschwerden sei, überwiegend pandemiebedingt, im Laufe des Jahres erheblich gestiegen. Bis einschließlich August seien bereits 40 Anlassprüfungen durchgeführt worden. Hinsichtlich der personellen Ausstattung hätten für alle Pflegeeinrichtungen gesonderte Überprüfungen im vierteljährlichen Rhythmus stattgefunden. Ob die Personalbemessung grundsätzlich ausreichend ist, werde derzeit auf bundespolitischer Ebene unter wissenschaftlicher Begleitung neu bewertet und könne von der Heimaufsicht nicht beeinflusst werden. Dies gelte auch für die konkreten Angebote vor Ort.
Müller weist allerdings angesichts mancher kritischer Äußerungen der letzten Tage darauf hin, dass es erforderlich sei, aus der Krisensituation zu lernen: "Krise fordert Vertrauen, Zusammenhalt und Solidarität. Einseitige Schuldzuweisungen oder nachträgliches Wissen mögen Einzelne befreien oder bestätigen, sie helfen aber nicht bei der solidarischen Krisenbewältigung." Der Schutz der Pflegebedürftigen sei gesamtgesellschaftliche Aufgabe und daher sei Zivilcourage wichtig: "Sofern politisch verantwortlichen Akteuren oder natürlich Privatpersonen Missstände in Pflegeeinrichtungen auf dem Stadtgebiet bekannt werden, sollte zunächst natürlich bei einfachen Fragen eine Klärung mit dem Heim versucht werden. Ansonsten ist die Heimaufsicht der Stadt zu informieren, bei strafrechtlich relevanten Vorkommnissen und Gefahr im Verzug sollten selbstverständlich Polizei und Staatsanwaltschaft unverzüglich informiert werden." Politik und Wohlfahrt, Kranken- und Pflegekassen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen seien gemeinsam gefragt, um Pflege und Menschenwürde zu vereinbaren - und zwar für Beschäftigte ebenso wie für die Betreuten in der Pflege.
Die Stadt Wolfsburg unterstützt, dass die Aufmerksamkeit, die den Pflegeheimen während der Coronapandemie zuteil wird, dazu führe, dass Pflege einen hohen Stellenwert behalte. Denn Pflege müsse stets menschenwürdig geleistet werden können. Eine Diskussion auf Bundes- und Landesebene, wie Pflege in Zukunft am besten gestaltet werden könne, etwa wie Trägerschaften gestaltet werden können etc., halte sie für wichtig. Pflegeplanung der Kommune beinhalte bisher nicht, dass die Kommune selbst Angebote aufbaue, sondern sich im Austausch mit den Pflege anbietenden Institutionen um ein bedarfsgerechtes Angebot bemühe. Sofern der Wunsch bestehe, dass die Stadt selbst Pflegeangebote aufbauen soll, könne aus der Kommunalpolitik heraus dazu jederzeit ein Antrag erfolgen.
Die Kurzzeitpflegeeinrichtungen in Wolfsburg wären aufgrund unternehmerischer Entscheidungen der Betreiber, wie in vielen anderen Städten auch, in vollstationäre Pflegeeinrichtungen umgewandelt worden. Trotz der wiederholten Hinweise der Stadt Wolfsburg, dass diese Kurzzeitpflegeplätze dringend benötigt werden, bestehe keine Möglichkeit auf diese Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Die Stadt Wolfsburg sei zur Ansiedlung einer solitären Kurzzeitpflegeeinrichtung in Gesprächen. Aufgrund des sogenannten Subsidiaritätsprinzip sei sie aber selbst als Anbieterin nur nachrangig möglich. Derzeit sei eine Kurzzeitpflege "eingestreut" in bestehenden Heimen möglich.
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