Region. An diesem Wochenende werden in Deutschland wieder die Uhren auf Sommerzeit umgestellt. Bei dem Thema wird sich manch einer fragen: "Zeitumstellung - sollte die nicht eigentlich abgeschafft werden?" Und die Erinnerung trügt nicht. Bereits seit 2018 gibt es ernsthafte Bestrebungen und auch erste Beschlüsse, die Zeiten wieder zu vereinheitlichen. Doch seit über vier Jahren tut sich in dieser Sache nichts mehr. regionalHeute.de ging der Sache auf den Grund.
Die Diskussion über den Sinn und die Auswirkungen der Zeitumstellung gibt es wohl schon so lange, wie diese praktiziert wird. Im Laufe der Jahre nährten sich Zweifel an der Energieeinsparung, die ursprünglich durch die Maßnahme erzielt werden sollte. Und warum sollten sich die Menschen zweimal im Jahr die Mühe machen, sämtliche Uhren umzustellen und sich an die neue Zeit gewöhnen, wenn es keinen klaren Vorteil hat? Im Gegenteil mehrten sich die Berichte über gesundheitliche Nachteile - Stichwort Jetlag.
Vorschlag der EU-Kommission
Im Jahr 2018 wurden die Bestrebungen, die Zeitumstellung abzuschaffen, konkret. Bei einer durch die Europäischen Kommission initiierten Online-Umfrage votierten 84 Prozent für die Abschaffung. In Deutschland nahmen knapp 3,8 Prozent der Bevölkerung an der Umfrage teil, was europaweit die höchste Beteiligung darstellte. "Die Kommission hat im September 2018 vorgeschlagen, die saisonalen Zeitumstellungen zu beenden", berichtet eine Pressesprecherin der EU Kommission auf Anfrage von regionalHeute.de. Der Vorschlag sei auch Forderungen von Bürgern und Mitgliedstaaten sowie einer Reihe von durchgeführten Studien sowie einer öffentlichen Konsultation gefolgt. Dabei sollten die Mitgliedstaaten selbst entscheiden, ob sie die Sommer- oder Winterzeit dauerhaft beibehalten wollen, um eine Fragmentierung zu vermeiden.
Im März 2019 unterstützte das Europäische Parlament den Vorschlag der Kommission. "Der Ball liegt nun bei den Mitgliedstaaten, da es an ihnen liegt, einen gemeinsamen Standpunkt im Rat zu finden", erklärt die Sprecherin. Und da liegt der Ball noch heute, wie eine Anfrage an den Europäischen Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, ergab. "In der Sache gibt es keine Neuigkeiten. Der Rat hat noch keine Position zum Vorschlag der Kommission gebildet", heißt es aus dem Rat. Bevor aus dem Vorschlag ein EU-Gesetz wird, müsse natürlich neben dem Parlament auch der Rat zustimmen und er ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren durchlaufen.
Folgenabschätzung gefordert
Der Europäische Rat habe zuletzt im Dezember 2019 über das Thema diskutiert. Die Entscheidung über die Abschaffung der Zeitumstellung habe so viele und verschiedene Auswirkungen, dass viele Mitgliedsstaaten der Meinung sind, dass die Kommission erst eine Folgenabschätzung durchführen müsse, bevor man sich eine Meinung bilden könne. Ein anderes häufig erwähntes Problem sei der Bedarf, diese Frage zwischen Nachbarstaaten zu koordinieren, um einen Flickenteppich von verschiedenen Zeitzonen zu vermeiden, wenn man das bestehende System aufgibt, heißt es auch seitens des Rates.
Karten werden neu gemischt
Jeweils das Land, das die EU-Präsidentschaft führt, entscheide, welche Vorschläge auf die Agenda des Rates gesetzt werden. Der Vorschlag zur Zeitumstellung war nicht Teil des Programms der aktuellen belgischen Präsidentschaft. Im Juli übernimmt Ungarn. Dann beginne allerdings auch eine neue Legislaturperiode für das Europäische Parlament, erklärt ein Sprecher des Rates. Dann würden neue Mandate für alle EU-Institutionen vergeben. Der Fall müsste dann von der neuen EU-Kommission erneut überprüft werden.
So wie es aussieht, bleibt die Zeitumstellung also auf nicht absehbare Zeit erhalten.
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