Grüne Jugend kritisiert Polizeieinsatz bei Demo

31. August 2015 von
Die Grüne Jugend Göttingen kritisiert auf ihrer Internetseite die Vorgehensweise der „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ Göttingen auf der Kundgebung in Goslar. Symbolfoto:
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Goslar/Göttingen. Wie bereits von RegionalGoslar.de berichtet gab es am vergangenen Samstag zwei Demonstrationen im Bereich der Goslarer Innenstadt. Nun kritisiert die Grüne Jugend Göttingen den Umgang der Polizei mit einigen Gegen-Demonstranten. 


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Dazu teilte die Grüne Jugend Göttingen auf ihrer Internetseite unter der Überschrift „Polizeigewalt überschattet Proteste“ mit: „1000 Menschen haben in Goslar gegen zirka 70 Neonazis von der als Partei getarnten Nazigruppierung „Die Rechte“ demonstriert und ein starkes Zeichen gegen Rassismus gesetzt. Im weiteren Umfeld der Kundgebung kam es zu gewalttätigen Übergriffen der eingesetzten Polizeikräfte. Beteiligt waren wieder einmal Züge der „Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit“ (BFE), darunter auch die besonders umstrittene Göttinger Einheit.“

Im weiteren Verlauf der Mitteilung werden Schilderungen einiger Grüne Jugend-Mitglieder wiedergegeben. So schrieb ein Mitglied: „Besonders eine Situation war für mich erschreckend und unverständlich: Gegendemonstrant/innen kamen gerade auf der gegenüberliegenden Seite der Nazi-Kundgebung an, getrennt durch das mehrere Meter tiefer liegende Gleisbett. Es gab keine Möglichkeit hinüberzugelangen, trotzdem hat die Polizei es für nötig erachtet, mit Hilfe mehrerer BFEn und massivem Gewalteinsatz durch Tritte und Schläge die Proteste aufzulösen und die Menschen anschließend zu kesseln. Protest in Hör- und Sichtweite der Nazi-Kundgebung ist nicht verboten, es gab keine rechtliche Grundlage für den völlig überzogenen Einsatz. Wir verurteilen zudem die brutale Festnahme mehrerer Menschen.“

BFE Göttingen nicht im Einsatz

Schon zu Beginn griff die Polizei ein.

Schon zu Beginn griff die Polizei ein.

Auf Nachfrage von RegionalGoslar.de heißt es aus der Pressestelle der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) Niedersachsen. „Was genau in Goslar an diesem Tag los war, kann ich nicht sagen. Dazu muss man die Kollegen aus Goslar befragen. Ich kann aber sagen, dass die BFE Göttingen an diesem Tag nicht in Goslar im Einsatz war“, so Karsten Wolff, Pressesprecher der ZPD.

Elena Lindert, Polizei-Sprecherin in Goslar teilte in einer Stellungnahme mit: „Am Rande entfernten sich zirka 70 Personen über die Mauerstraße und liefen, teilweise vermummt, zur Bismarkstraße oberhalb der Schienen. Dort kam es zu vereinzeltem Bewurf mit Gegenständen in Richtung Rosentorstraße, Versammlungsort der Partei „Die Rechte“. Diese Gruppe wurde daraufhin von der Polizei angehalten. Da es sich augenscheinlich um politischen Protest gegen die Versammlung der Partei „Die Rechte“ handelte, wurde diese Gruppe von der Polizei als eigene Versammlung eingestuft und angesprochen. Ein Versammlungsleiter wurde nicht benannt. Nach wenigen Minuten löste sich diese Gruppe selbst auf und die Personen entfernten sich. Die konkreten Ermittlungen zu eingeleiteten Strafverfahren dauern an. Einsatzkräfte der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit aus Göttingen waren an diesem Tag nicht in Goslar im Einsatz.“

 Beamte wurden erkannt

Unter den Beamten sollen auch Kräfte aus der BFE Göttingen gewesen sein, sagt die Grüne Jugend

Unter den Beamten sollen auch Kräfte aus der BFE Göttingen gewesen sein, sagt die Grüne Jugend

„Beamte dieser Einheit und ihr Hundertschaftsführer waren aber definitiv vor Ort und wurden erkannt. Möglicherweise wurde diese nicht als BFE eingesetzt, sondern lediglich als „normale“ Bereitschaftspolizeieinheit. Es handelt sich dann aber natürlich um die gleichen Beamten. Diese ist Teil der Bereitschaftspolizei und wird entweder als diese spezialisierte Einheit angefordert und eingesetzt, oder als „normale“ Bereitschaftspolizeieinheit. Das kann dazu führen, dass die Beamten bei einer Aktion vor Ort sind, im Nachhinein von offiziellen Stellen aber darauf verwiesen wird, dass doch gar keine BFE eingesetzt wurde. Dieses war zum Beispiel auch bei der verhinderten Abschiebung am 10. April 2014 in Göttingen der Fall“, teilte die Grüne Jugend Göttingen mit.

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