Land fördert Ausbau des ÖPNV mit 82 Millionen Euro

12. Januar 2018 von
Das Land Niedersachsen fördert Projekte zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. In sollen mehr als 10 Millionen Euro in den Ausbau fließen. Symbolfoto: Alexander Dontscheff
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Braunschweig. Das Land fördert in diesem Jahr insgesamt 270 Einzelprojekte im öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV) mit mehr als 82 Millionen Euro. In Braunschweig sollen insgesamt über 10 Millionen Euro fließen. Das geht aus einer Pressemitteilung des Niedersächsischen Verkehrsministerium hervor.

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„Um den ÖPNV in Zukunft noch attraktiver für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, investieren wir in zahlreiche sinnvolle Projekte. Mein Ziel ist es, dass Niedersachsen mit einem starken ÖPNV noch mobiler und für Fahrgäste attraktiver wird. Sämtliche von den Antragsstellern angemeldeten, förderfähigen und baureifen Projekte konnten in diesem Jahr berücksichtigt werden. Das neue Förderprogramm enthält neben Neu-und Ausbauvorhaben im straßengebundenen ÖPNV auch zahlreiche Vorhaben, bei denen vorhandene Infrastruktur grunderneuert wird. Eine Vielzahl von Bushaltestellen im ländlichen und innerstädtischen Bereich werden modernisiert und barrierefrei. Auch das Förderprogramm für Omnibusse setzen wir fort. Allein in diesem Bereich unterstützt das Land den Kauf von 252 modernen Omnibussen mit 27 Millionen Euro und trägt damit zur Minimierung von Abgasen und Feinstaub in vielen Städten bei“, so Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann nach der Genehmigung des ÖPNV-Jahresförderprogramms 2018.

In Braunschweig sollen in den örtlichen Unternehmen 33 Omnibusse für insgesamt 8,1 Millionen Euro angeschafft. Zudem sollen die Haltestellen am Michelfelderplatz und am Prinz-Albrecht-Park für rund 620.000 Euro. 2,5 Millionen Euro sollen in die Grunderneuerung der Straßenbahngleise Luisenstraße und Ottenroder Straße investiert werden. 

Ministerium nennt keine genauen Fördersummen

In welcher Höhe die Einzelprojekte genau gefördert werden sollen, teilte das Verkehrsministerium nicht mit. „Grundsätzlich werden sämtliche ÖPNV-Infrastrukturvorhaben mit 75 Prozent und Stadtbahnfahrzeuge mit 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert. Die Förderquote für neue ÖPNV-Omnibusse beträgt grundsätzlich 40 Prozent sowie 20 Prozent für gebrauchte Busse. Soweit die Omnibusse nicht nur im ÖPNV-Linienverkehr genutzt werden, erfolgt eine Absenkung der Förderquote, so dass die Förderquoten in Einzelfällen weniger als 40, beziehungsweise 20 Prozent betragen“, heißt es aus dem Verkehrsministerium auf Nachfrage von regionalHeute.de.

Mit der Landesförderung von 82 Millionen Euro werden insgesamt Investitionen in Höhe von über 155 Millionen Euro ermöglicht. Dies führe dazu, dass Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert werden könnten. Die Zuschüsse des Landes stammen unter anderem aus Mitteln des Entflechtungsgesetzes, die über das Niedersächsische Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz bereitgestellt werden. Damit auch in Zukunft solche Maßnahmen im ÖPNV in ausreichendem Maße gefördert werden können, habe sich die neue Landesregierung dazu bekannt, die Mittel trotz des Auslaufens des Entflechtungsgesetzes auf Bundesebene dauerhaft zu sichern.

Im Bereich des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen seien überdurchschnittlich viele Anträge aus dem Bereich des Regionalverbandes Großraum Braunschweig gekommen, teilt das Verkehrsministerium mit. Hier zeige sich, dass die zusätzlichen Mittel, die das Land der Region seit Anfang 2017 auf gesetzlicher Basis zur Verfügung stellt, sinnvoll genutzt werden, um die Barrierefreiheit im ÖPNV in der Region gezielt zu verbessern.

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